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Sachstand der Heerstraßen-Planung

Vorlagentyp: V
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Die Vorplanungen zum Umbau der Heerstraße sind laut Auskunft des zuständigen Amtes an die Presse bereits abgeschlossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage, weshalb die zuständigen politischen Gremien noch nicht von dieser Planung informiert wurden. Es wird Zeit, dass dies zeitnah geschieht Im Etat-Ansatz 2002 bis 2005 sind trotz des unhaltbaren Zustandes der Straße keine Mittel eingestellt worden. Dies kann so nicht hingenommen werden. Den Bürgern in Praunheim ist eine weitere Verzögerung der Baumaßnahme nicht vermittelbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2002, ST 519 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 05.02.2002, V 381

entstanden aus Vorlage: OF 139/7 vom 15.01.2002

Betreff:

Sachstand der Heerstraßen-Planung

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, wann der Ortsbeirat 7 die Vorentwürfe einsehen kann?

Begründung:

Die Vorplanungen zum Umbau der Heerstraße sind laut Auskunft des zuständigen Amtes an die Presse bereits abgeschlossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage, weshalb die zuständigen politischen Gremien noch nicht von dieser Planung informiert wurden. Es wird Zeit, dass dies zeitnah geschieht Im Etat-Ansatz 2002 bis 2005 sind trotz des unhaltbaren Zustandes der Straße keine Mittel eingestellt worden. Dies kann so nicht hingenommen werden. Den Bürgern in Praunheim ist eine weitere Verzögerung der Baumaßnahme nicht vermittelbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2002OFOF 139/7Sachstand der Heerstraßen-PlanungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    VV 381Sachstand der Heerstraßen-Planung
    Anfrage
  3. 27. März 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 519Sachstand der Heerstraßen-PlanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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