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Sachstand der Heerstraßen-Planung

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Vorplanungen zum Umbau der Heerstraße sind laut Auskunft des zuständigen Amtes an die Presse bereits abgeschlossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage, weshalb die zuständigen politischen Gremien noch nicht von dieser Planung informiert wurden. Es wird Zeit, dass dies zeitnah geschieht Im Etat-Ansatz 2002-2005 sind trotz des unhaltbaren Zustandes der Straße keine Mittel eingestellt worden. Dies kann so nicht hingenommen werden. Den Bürgern in Praunheim ist eine weitere Verzögerung der Baumaßnahme nicht vermittelbar. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 7 am 05.02.2002, TO I, TOP 9 Die CDU-Fraktion beantragt eine punktuelle Abstimmung. Beschluss: Auskunftsersuchen V 381 2002 Die Vorlage OF 139/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste, zweite und vierte Unterpunkt gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 15.01.2002, OF 139/7

Betreff:

Sachstand der Heerstraßen-Planung

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Stellungnahme,

. Wie ist der Sachstand der Planung des Umbaus der Heerstraße.

. Weshalb ist im Haushaltsplan 2002 keine perspektivische Planung für den Umbau veranschlagt?

. Wann kann der Ortsbeirat 7 die Vorentwürfe einsehen"?

. Ist damit zu rechnen, dass die Sanierung der Heerstraße noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden kann?

Begründung:

Die Vorplanungen zum Umbau der Heerstraße sind laut Auskunft des zuständigen Amtes an die Presse bereits abgeschlossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage, weshalb die zuständigen politischen Gremien noch nicht von dieser Planung informiert wurden. Es wird Zeit, dass dies zeitnah geschieht

Im Etat-Ansatz 2002-2005 sind trotz des unhaltbaren Zustandes der Straße keine Mittel eingestellt worden. Dies kann so nicht hingenommen werden. Den Bürgern in Praunheim ist eine weitere Verzögerung der Baumaßnahme nicht vermittelbar.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 139/7Sachstand der Heerstraßen-Planung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Februar 2002VV 381Sachstand der Heerstraßen-PlanungAnfrage
  3. 27. März 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 519Sachstand der Heerstraßen-PlanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 381 2002 Die Vorlage OF 139/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste, zweite und vierte Unterpunkt gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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