Sachstand der Heerstraßen-Planung
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Neues zu Heerstraße per E-MailBegründung
Die Vorplanungen zum Umbau der Heerstraße sind laut Auskunft des zuständigen Amtes an die Presse bereits abgeschlossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage, weshalb die zuständigen politischen Gremien noch nicht von dieser Planung informiert wurden. Es wird Zeit, dass dies zeitnah geschieht Im Etat-Ansatz 2002-2005 sind trotz des unhaltbaren Zustandes der Straße keine Mittel eingestellt worden. Dies kann so nicht hingenommen werden. Den Bürgern in Praunheim ist eine weitere Verzögerung der Baumaßnahme nicht vermittelbar. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 7 am 05.02.2002, TO I, TOP 9 Die CDU-Fraktion beantragt eine punktuelle Abstimmung. Beschluss: Auskunftsersuchen V 381 2002 Die Vorlage OF 139/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste, zweite und vierte Unterpunkt gestrichen werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 15.01.2002, OF 139/7
Betreff:
Sachstand der Heerstraßen-Planung
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Stellungnahme,
. Wie ist der Sachstand der Planung des Umbaus der Heerstraße.
. Weshalb ist im Haushaltsplan 2002 keine perspektivische Planung für den Umbau veranschlagt?
. Wann kann der Ortsbeirat 7 die Vorentwürfe einsehen"?
. Ist damit zu rechnen, dass die Sanierung der Heerstraße noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden kann?
Begründung:
Die Vorplanungen zum Umbau der Heerstraße sind laut Auskunft des zuständigen Amtes an die Presse bereits abgeschlossen. Umso dringlicher stellt sich die Frage, weshalb die zuständigen politischen Gremien noch nicht von dieser Planung informiert wurden. Es wird Zeit, dass dies zeitnah geschieht
Im Etat-Ansatz 2002-2005 sind trotz des unhaltbaren Zustandes der Straße keine Mittel eingestellt worden. Dies kann so nicht hingenommen werden. Den Bürgern in Praunheim ist eine weitere Verzögerung der Baumaßnahme nicht vermittelbar.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2002Sie sind hierOFOF 139/7Sachstand der Heerstraßen-PlanungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Februar 2002VV 381Sachstand der Heerstraßen-PlanungAnfrage
- 27. März 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 519Sachstand der Heerstraßen-PlanungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme