Radwegenovelle: Was verändert sich im Nordend?
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Auskunftsersuchen vom 29.11.2001, V 327
entstanden aus Vorlage: OF 130/3 vom 04.10.2001
Betreff:
Radwegenovelle: Was verändert sich im Nordend?
Vorgang:
B 614/01; B 679/01
Im Zwischenbericht B 614 vom 10.08.2001 und in dem Bericht B 679 vom 24.08.2001 wird von 137 Teilstrecken gesprochen, die von der "Radwegenovelle" betroffen sind:
- 39 x Aufhebung der Benutzerpflicht
- 98 x Beibehaltung mit verschiedenen ergänzenden Maßnahmen.
Der Magistrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, dem Ortsbeirat Auskunft zu geben:
- Ist für Radwege im Ortsbezirk 3 die Benutzerpflicht aufgehoben worden?
- Welche ergänzenden Maßnahmen werden im Nordend getroffen, bei Beibehaltung der Benutzerpflicht?
- Ist noch mit baulichen Veränderungen in diesem Zusammenhang zu rechnen?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2001OFOF 130/3Fahrradnovelle: Was verändert sich im Nordend?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2001Sie sind hierVV 327Radwegenovelle: Was verändert sich im Nordend?Anfrage
- 5. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 210Radwegenovelle: Was verändert sich im Nordend ?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen