Radwege-Instandhaltungen

Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 679

Betreff:

Radwege-Instandhaltungen

Vorgang:

A 35 BFF

Mit der 24. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der dazugehörigen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) traten zum 01. September 1997 umfangreiche Änderungen, vor allem für den Radverkehr, in Kraft.

Hierzu war eine Überprüfung der vorhandenen Radverkehrsanlagen erforderlich, deren Ergebnis sich wie folgt darstellt:

137 Teilstrecken innerhalb des vorhandenen Radwegenetzes sind durch die "Radwegenovelle" betroffen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Maßnahmen:

39 x Benutzungspflicht wird aufgehoben,

98 x Benutzungspflicht wird beibehalten, jedoch mit den folgenden ergänzenden Maßnahmen

- 96 x Beschilderungsarbeiten

- 51 x Markierungsarbeiten und

- 32 x bauliche Maßnahmen, wie z.B. die Beseitigung von Schlaglöchern und Aufwerfungen.

Bis auf wenige Ausnahmen, bei denen aber die Arbeitsaufträge bereits erteilt sind, sind die Arbeiten zwischenzeitlich ausgeführt.

Eine Einschränkung von notwendigen Sanierungsmaßnahmen war weder während der Prüfungsphase gegeben noch ist dies heute der Fall.

Angemeldete Sanierungsarbeiten werden unter Berücksichtigung der durch die Novellierung der StVO gegebenen Kriterien von dem zuständigen Fachamt durchgeführt.