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Radwege-Instandhaltungen

Vorlagentyp: ABFF
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 11.06.2001, A 35

Betreff:

Radwege-Instandhaltungen

Die Bundesregierung hat vor rund zwei Jahren Richtlinien über Mindestbreiten von Fahrradwegen vorgeschrieben. Daraufhin hat der Magistrat Erhaltungsaufwendungen stark eingeschränkt mit dem Hinweis, alle Radwege müssten wegen der neuen Vorschriften zunächst überprüft werden. Es ist offen geblieben, ob der Magistrat vorab die zur Instandsetzung angemeldeten Radwege prüft, dies stadtteilweise oder stadtweit tut, bis wieder Arbeiten zur Erhaltung dieser Fahrwege vorgenommen werden.

Ich frage den Magistrat:

In welchem Umfang sind bislang Prüfungen vorgenommen worden, und welche Schlussfolgerungen hat das für die bereits angemeldeten Sanierungsmaßnahmen bei Radwegen?

Antragstellende Fraktion: BFF Antragsteller/innen: Stadtv. Wolfgang Hübner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2001Sie sind hier
    AA 35Radwege-Instandhaltungen
    STVV-Anfrage · BFF
  2. 24. August 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 679Radwege-InstandhaltungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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