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Fahrradnovelle: Was verändert sich im Nordend?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 04.10.2001, OF 130/3

Betreff:

Fahrradnovelle: Was verändert sich im Nordend?

Vorgang:

B 614/01; B 679/01

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat Auskunft darüber zu geben:

  1. Welche Radwege im Ortsbezirk 3 sollen von der Benutzerpflicht aufgehoben werden?
  2. Welche Maßnahmen werden in diesem Zusammenhang getroffen ,wenn die Benutzerpflicht aufgehoben wird?
  3. Sind mit baulichen Veränderungen in diesem Zusammenhang dann hier im Nordend zu rechnen?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 130/3Fahrradnovelle: Was verändert sich im Nordend?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2001VV 327Radwegenovelle: Was verändert sich im Nordend?Anfrage
  3. 5. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 210Radwegenovelle: Was verändert sich im Nordend ?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 30
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage OF 130/3 wird auf Wunsch von SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 130/3 wird auf Wunsch von SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 614 ebenfalls zurückzustellen. 3. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 679 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 41
Angenommen
Auskunftsersuchen V 327 2001 1. Die Vorlage OF 130/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Im Zwischenbericht B 614 vom 10.08.2001 und in dem Bericht B 679 vom 24.08.2001 wird von 137 Teilstrecken gesprochen, die von der "Radwegenovelle" betroffen sind: - 39 x Aufhebung der Benutzerpflicht - 98 x Beibehaltung mit verschiedenen ergänzenden Maßnahmen. Der Magistrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, dem Ortsbeirat Auskunft zu geben: 1. Ist für Radwege im Ortsbezirk 3 die Benutzerpflicht aufgehoben worden? 2. Welche ergänzenden Maßnahmen werden im Nordend getroffen, bei Beibehaltung der Benutzerpflicht? 3. Ist noch mit baulichen Veränderungen in diesem Zusammenhang zu rechnen? 2. Die Vorlage B 614 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage B 679 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Zurückweisung) zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_130-3_2001 Fahrradnovelle: Was verändert sich im Nordend?

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