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Endlich ausreichend Kitaplätze im Ortsbezirk schaffen

Vorlagentyp: V
69 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Schaffung ausreichender Kitaplätze im Ortsbezirk 1 zu erläutern. Dies ist notwendig, da die aktuellen Versorgungsziele nicht erreicht werden und die Planungen unklar sind. Ziel ist es, die Versorgungssituation für U 3- und Kindergartenplätze zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann werden die in Planung, Prüfung und Umsetzung befindlichen Maßnahmen voraussichtlich umgesetzt sein?
  2. Welche vorübergehenden und darüber hinaus gehenden Maßnahmen plant der Magistrat, um kurzfristig das dringend benötigte Angebot von U 3-Versorgung in den am meisten betroffenen Bezirken Hellerhofschule und Europaviertel zu schaffen?
  3. Welche vorübergehenden und darüber hinaus gehenden Maßnahmen plant der Magistrat, um kurzfristig das dringend benötigte Angebot von Kindergartenversorgung in den am meisten betroffenen Bezirken Karmeliterschule, Liebfrauenschule, Günderrodeschule und Europaviertel zu schaffen?
  4. Wie stellt sich die Versorgung im Ortsbezirk 1 in Bezug auf den Durchschnitt aller Ortsbezirke dar?
  5. Kann der Ortsbeirat 1 regelmäßig mindestens einmal jährlich über die Entwicklung und Einhaltung der Versorgungsziele informiert werden?

Kontext

In der Stellungnahme vom 25.10.2021, ST 1939, wird der derzeitige Stand der U 3-Versorgung und Kindergartenversorgung in den Bezirken des Ortsbezirk 1 beschrieben. In nahezu keinem Bezirk werden derzeit die Versorgungsziele erreicht. Zudem werden Planungen, Prüfungen und Umsetzungen von Maßnahmen beschrieben, aber nicht mit Entscheidungs- oder Fertigstellungsterminen versehen. Somit ist nicht absehbar, wann die Versorgungsziele erreicht werden können und ob die geplanten Maßnahmen ausreichend sind.

Dies vorangestellt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2021OFOF 105/1Mangel an Kita-PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Juni 2021VV 90Mangel an Kita-PlätzenAnfrage
  3. 25. Oktober 2021STST 1939Mangel an KiTa-PlätzenStellungnahme
  4. 18. Januar 2022OFOF 334/1Endlich ausreichend Kitaplätze im Ortsbezirk schaffenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 8. Februar 2022Sie sind hier
    VV 320Endlich ausreichend Kitaplätze im Ortsbezirk schaffen
    Anfrage
  6. 10. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 2343Endlich ausreichend Kitaplätze im Ortsbezirk schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 12 · 28.06.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 4

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