Was passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße?
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Auskunftsersuchen vom 20.03.2012, V 319 entstanden aus Vorlage: OF 323/6 vom 05.03.2012
Betreff: Was passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße? Der Bunker in der Peter-Bied-Straße in Unterliederbach wurde von einer Privatperson gekauft. Diese beabsichtigt nach eigener Aussage, dort Oldtimer (Autos und Motorräder) zu lagern. Der neue Besitzer des Bunkers handelt aber auch mit "Seltenen Erden", die er aber nicht in diesem Bunker, sondern in einem anderen Bunker in Frankfurt lagern will, wie es nach neuesten Informationen heißt. Der Bunker in der Peter-Bied-Straße war sehr schön mit Efeu bewachsen, der von dem neuen Besitzer nun zum größten Teil entfernt wurde. Nur dem Eingreifen des von den Anwohnern alarmierten Umweltamts ist es zu verdanken, dass ein kleiner Teil des Efeus gerettet werden konnte. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:
- Kann man wirklich sicher davon ausgehen, dass der Bunker in Zukunft nicht doch auch für die Lagerung der "Seltenen Erden" verwendet wird?
- Wenn nein, wie kann sicher ausgeschlossen werden, dass durch eine solche Lagerung Risiken oder starke Verkehrsbelastungen auf die Anwohner zukommen?
- Vor welchem rechtlichen Hintergrund ist die Entfernung des Efeus von den Wänden des Bunkers zu betrachten? Hätte es hier eine rechtliche Handhabe der Stadt Frankfurt gegeben, um die Erhaltung des Efeus durchzusetzen?
- Wurde mit der Entfernung des Efeus gegen Gesetze oder Bestimmungen verstoßen, und wenn ja, welche Konsequenzen wird dies haben?
- Bestehen Möglichkeiten, in Verhandlungen mit dem Besitzer oder auch durch Auflagen zu erreichen, dass der entfernte Efeu wieder angepflanzt wird? Begründung: Das radikale Entfernen des Efeus und andere Rodungsarbeiten sorgten für erhebliche Aufregung in der Nachbarschaft. Recherchen der Anwohner im Internet ergaben dann einen Zusammenhang zwischen dem neuen Besitzer des Bunkers und der Lagerung von für Elektronik-Produkte verwendete Mineralien, die zur Gruppe der "Seltenen Erden" zählen. Nach neuesten Informationen der Anwohner sollen diese aber in einem anderen, vom gleichen Besitzer gekauften Bunker gelagert werden. "Seltene Erden" sind nicht unbedingt gefährlich, es käme im Zweifelsfalle auf die genaue Zusammensetzung und eventuelle Beimengungen an. Außerdem kam die Frage im Wohngebiet auf, welcher Schwerlastverkehr durch eine solche Lagerung und die damit verbundenen Transporte entstehen würde. Im Efeu wurden im Sommer immer Fledermäuse beobachtet. Es ist auf jeden Fall sehr schade und wird von den Anwohnern sehr bedauert, dass der größte Teil des Efeus bereits entfernt wurde. Hier ist wieder einmal wertvolles Grün verloren gegangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2012OFOF 330/6Bunker Peter-Bied-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. März 2012OFOF 323/6Was passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. März 2012Sie sind hierVV 319Was passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße?Anfrage
- 20. März 2012VV 320Bunker Peter-Bied-StraßeAnfrage
- 11. Juni 2012STST 934Was passiert am Bunker in der Peter-Bied-Straße?Stellungnahme
- 2. Juli 2012STST 998Bunker Peter-Bied-StraßeStellungnahme
- 5. Januar 2014OFOF 889/6Efeu am Bunker in der Peter-Bied-Straße - wie ist der Sachstand nach der Zerstörung?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2014VV 910Efeu am Bunker in der Peter-Bied-Straße - wie ist der Sachstand nach der Zerstörung?Anfrage
- 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 344Efeu am Bunker in der Peter-Bied-Straße - wie ist der Sachstand nach der Zerstörung?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen