Spielplätze im Nordend nicht als Ausgangs- oder Endpunkt für Demonstrationen oder öffentliche Spaziergänge
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, Maßnahmen zu ergreifen, um Massenversammlungen auf oder neben Spielplätzen, insbesondere im Holzhausenpark, zu unterbinden. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass Familien mit Kindern den Spielplatz ungestört nutzen können.
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Thema Sicherheit verfolgenFragen an den Magistrat
wird der Magistrat gebeten zu berichten, welche Möglichkeiten er hat, solche Massenversammlungen auf oder neben Spielplätzen (z. B. Holzhausenpark) zu unterbinden.
Kontext
An den ersten beiden Wochenenden im Januar diente der Holzhausenpark als Ausgangspunkt für organisierte "Spaziergänge", die bundesweit, u. a. in den sozialen Medien, beworben wurden und mehrere Tausend Teilnehmende hatten. Die Spaziergänge begannen um 14:00 Uhr und führten in einem Zug durch die Innenstadt und endeten wieder am Holzhausenpark. Dies führte dazu, dass Familien mit Kindern, die den als Spielpark ausgelegten Holzhausenpark am Samstagnachmittag nutzen wollten, durch die Menschenansammlung, die den gesamten Spielbereich belegte, vertrieben wurden.
Begründung
oder Endpunkt für Demonstrationen oder öffentliche Spaziergänge An den ersten beiden Wochenenden im Januar diente der Holzhausenpark als Ausgangspunkt für organisierte "Spaziergänge", die bundesweit, u. a. in den s ozialen Medien, beworben wurden und mehrere Tausend Teilnehmende hatten. Die Spaziergänge begannen um 14:00 Uhr und führten in einem Zug durch die Innenstadt und endeten wieder am Holzhausenpark. Dies führte dazu, dass Familien mit Kindern, die den als Spielpark ausgelegten Holzhausenpark am Samstagnachmittag nutzen wollten, durch die Menschenansammlung, die den gesamten Spielbereich belegte, vertrieben wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2022OFOF 196/3Öffentliche Parks im Nordend nicht als Ausgangs- oder Endpunkt für Demonstrationen oder öffentliche SpaziergängeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 21. Januar 2022Sie sind hierVV 296Spielplätze im Nordend nicht als Ausgangs- oder Endpunkt für Demonstrationen oder öffentliche SpaziergängeAnfrage
- 21. März 2022Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 719Spielplätze im Nordend nicht als Ausgangs- oder Endpunkt für Demonstrationen oder öffentliche SpaziergängeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen