Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee
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Auskunftsersuchen vom 23.02.2012, V 288 entstanden aus Vorlage: OF 291/9 vom 07.02.2012
Betreff: Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee Vorgang: V 83/11 OBR 9; ST 1173/11 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. wann die dreijährige Frist, die dem Bauherrn der Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee ab Erteilung der Baugenehmigung zur Realisierung zur Verfügung steht, begonnen hat; 2. wann die vom Bauherrn beantragte Verlängerung wirksam geworden ist; 3. wie er in dieser Angelegenheit weiter zu verfahren beabsichtigt.
Begründung: Diese Baumaßnahme zieht sich schon seit Jahren hin. Eingetretene Baufortschritte, auch in den letzten Monaten, sind nur gering ausgefallen. Die gegenwärtige Kälteperiode, in der nur wenig oder gar nichts geschehen kann, spielt bei der Bewertung des zeitlichen Gesamtablaufs nur eine untergeordnete Rolle. Mit den stockenden Baumaßnahmen gehen an diesem neuralgischen Punkt seit Jahren erhebliche Behinderungen für alle Verkehrsteilnehmer einher. Dass die Dauerbaugrube auch eine ästhetische Zumutung bedeutet, sei nur am Rande erwähnt. Bei allem Verständnis für den Bauherrn und bei einer gebotenen Toleranz beim zeitlichen Ablauf, besteht hier schon lange kein ausgewogenes Verhältnis zwischen privatem und öffentlichem Interesse mehr. Öffentliches Interesse manifestiert sich nicht nur aus der (offiziellen) Baupolitik des Magistrats sondern auch - und nicht zuletzt - aus den Bedürfnissen der Bürger unserer Stadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. August 2011OFOF 122/9Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/HansaalleeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 18. August 2011VV 83Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/HansaalleeAnfrage
- 4. November 2011STST 1173Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch / HansaalleeStellungnahme
- 7. Februar 2012OFOF 291/9Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/Hansaallee;Ortsbeiratsantrag · FDP
- 23. Februar 2012Sie sind hierVV 288Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/HansaalleeAnfrage
- 11. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 715Baugrube an der Kreuzung Am Dornbusch/HansaalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen