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Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)

Vorlagentyp: V
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In der V 26 vom 30.Mai 2006 fragte der Ortsbeirat 6 unter anderem den Magistrat: „Wieviele Altkleiderbehälter sowie Altschuhbehälter stehen im Ortsbereich 6?“ Als Antwort des Magistrats - in Verantwortung von Lutz Sikorski - erhielt der Ortsbeirat 6 eine komplette Liste der Altkleidercontainer im gesamten Stadtgebiet sowie eine Stellungnahme (ST 0762/2006) vom 15. August 2006 in der es unter anderem heißt: „Altschuhbehälter werden vom Magistrat nicht genehmigt und die Aufsteller zur Beseitigung aufgefordert.“ In der Sitzung des Ortsbeirates 5 am

  1. Dezember 2006 (V 211/06) stellte der Ortsbeirat ein Auskunftsersuchen. Am
  2. Dezember 2006 wird der Dezernent, Lutz Sikorski, von der Frankfurter Rundschau gefragt, was er gedenke zu diesem Sachverhalt zu tun. Darin kündigt Sikorski einen „Drei-Phasen-Plan“ an, der vorsieht, gelbe Aufkleber mit der Aufforderung zur Beseitigung der Altschuhcontainer an den Behältern anbringen zu lassen (was bis heute aber ebenfalls nicht geschehen ist). Der Leiter der Stabstelle Sauberes Frankfurt, Peter Postleb, wird in obengenannten Artikel der FR vom 15.12.2006 mit der Bemerkung zitiert: „Dann werden wir diese Metallbehälter selber entsorgen. Die Schrottpreise sollen zurzeit ganz gut sein“. Wieso lässt Herr Postleb die Container nicht abräumen, um stattdessen Wahlplakate, die bei Schrotthändlern - meines Wissens - gar nicht gefragt sind, abräumen zu lassen? Die Container säumen (Stand
  3. Februar 2007) noch immer das Straßenbild, beispielsweise am Hainer Weg oder in der Darmstädter Landstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.05.2007, ST 867 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 16.02.2007, V 265

entstanden aus Vorlage: OF 211/5 vom 02.02.2007

Betreff:

Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)

Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat, in welcher Planungsphase des "Drei-Phasen-Plans“ (Lutz Sikorski) zur Entfernung der illegal aufgestellten Altschuhbehälter befindet sich das Projekt?

Begründung:

In der V 26 vom 30.Mai 2006 fragte der Ortsbeirat 6 unter anderem den Magistrat: "Wieviele Altkleiderbehälter sowie Altschuhbehälter stehen im Ortsbereich 6?“

Als Antwort des Magistrats - in Verantwortung von Lutz Sikorski - erhielt der Ortsbeirat 6 eine komplette Liste der Altkleidercontainer im gesamten Stadtgebiet sowie eine Stellungnahme (ST 0762/2006) vom 15. August 2006 in der es unter anderem heißt: "Altschuhbehälter werden vom Magistrat nicht genehmigt und die Aufsteller zur Beseitigung aufgefordert.“

In der Sitzung des Ortsbeirates 5 am

  1. Dezember 2006 (V 211/06) stellte der Ortsbeirat ein Auskunftsersuchen. Am
  2. Dezember 2006 wird der Dezernent, Lutz Sikorski, von der Frankfurter Rundschau gefragt, was er gedenke zu diesem Sachverhalt zu tun. Darin kündigt Sikorski einen "Drei-Phasen-Plan“ an, der vorsieht, gelbe Aufkleber mit der Aufforderung zur Beseitigung der Altschuhcontainer an den Behältern anbringen zu lassen (was bis heute aber ebenfalls nicht geschehen ist). Der Leiter der Stabstelle Sauberes Frankfurt, Peter Postleb, wird in obengenannten Artikel der FR vom 15.12.2006 mit der Bemerkung zitiert: "Dann werden wir diese Metallbehälter selber entsorgen. Die Schrottpreise sollen zurzeit ganz gut sein“. Wieso lässt Herr Postleb die Container nicht abräumen, um stattdessen Wahlplakate, die bei Schrotthändlern - meines Wissens - gar nicht gefragt sind, abräumen zu lassen? Die Container säumen (Stand
  3. Februar 2007) noch immer das Straßenbild, beispielsweise am Hainer Weg oder in der Darmstädter Landstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2007OFOF 211/5Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 16. Februar 2007Sie sind hier
    VV 265Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)
    Anfrage
  3. 24. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 867Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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