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Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 24.05.2007, ST 867

Betreff:

Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)

Durch den Magistrat werden keine Schuhcontainer im Stadtgebiet erlaubt. Alle im Stadtgebiet aufgestellten Schuhcontainer stehen oder standen illegal.

Der Magistrat hatte mehrfach im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben das im Stadtgebiet operierende Unternehmen zur Beseitigung der illegalen Schuhsammelbehälter durch Beseitigungsverfügungen aufgefordert. Die Firma legte dazu innerhalb der gesetzlichen Möglichkeiten unter Einhaltung der Fristen Widerspruch gegen die Bescheide ein.

In der letzten Widerspruchsverhandlung wurde dann durch die Firma die Beseitigung aller ihrer Schuhcontainer bis Ende März 2007 angekündigt. Inzwischen werden die noch im Stadtgebiet illegal stehenden Schuhcontainer sukzessiv abgeräumt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2007OFOF 210/5Schuh-Container im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Februar 2007OFOF 211/5Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  3. 16. Februar 2007VV 265Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Anfrage
  4. 16. Februar 2007VV 264Schuh-Container im Ortsbezirk 5Anfrage
  5. 24. Mai 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 867Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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