Schuh-Container im Ortsbezirk 5
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es zutreffend ist, dass die im Ortsbezirk 5 neuaufgestellten Schuh-Container ohne Genehmigung der Ordnungsbehörde im Straßenraum aufgestellt worden sind.
Inhalt
Antrag vom 26.01.2007, OF 210/5
Betreff:
Schuh-Container im Ortsbezirk 5
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es zutreffend ist, dass die im Ortsbezirk 5 neuaufgestellten Schuh-Container ohne Genehmigung der Ordnungsbehörde im Straßenraum aufgestellt worden sind.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2007Sie sind hierOFOF 210/5Schuh-Container im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2007VV 264Schuh-Container im Ortsbezirk 5Anfrage
- 24. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 867Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FAG und FDP bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG