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Schuh-Container im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es zutreffend ist, dass die im Ortsbezirk 5 neuaufgestellten Schuh-Container ohne Genehmigung der Ordnungsbehörde im Straßenraum aufgestellt worden sind.

Inhalt

Antrag vom 26.01.2007, OF 210/5

Betreff:

Schuh-Container im Ortsbezirk 5

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es zutreffend ist, dass die im Ortsbezirk 5 neuaufgestellten Schuh-Container ohne Genehmigung der Ordnungsbehörde im Straßenraum aufgestellt worden sind.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2007Sie sind hier
    OFOF 210/5Schuh-Container im Ortsbezirk 5
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2007VV 264Schuh-Container im Ortsbezirk 5Anfrage
  3. 24. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 867Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 16.02.2007
TO I, TOP 32
Angenommen
Auskunftsersuchen V 264 2007 Die Vorlage OF 210/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAGFDP
Enthaltung:
GrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FAG und FDP bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.WASG

Mitdiskutieren

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