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Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In V 26 vom 30.Mai 2006 fragte der Ortsbeirat 6 unter anderem den Magistrat: „Wieviele Altkleiderbehälter sowie Altschuhbehälter stehen im Ortsbereich 6 ?“ Als Antwort des Magistrats in Verantwortung von Lutz Sikorski erhielt der Ortsbeirat 6 eine komplette Liste der Altkleidercontainer im gesamten Stadtgebiet sowie eine Stellungnahme (ST 0762/2006) vom 15. August 2006 in der es unter anderem heisst: „ … Altschuhbehälter werden vom Magistrat nicht genehmigt und die Aufsteller zu Beseitigung aufgefordert. „ In der Sitzung des Ortsbeirates 5 am

  1. Dezember 2006 (V211 2006) stellte der Ortsbeirat ein Auskunftsersuchen, dem bis heute (1.2.2007) aber nicht nachge-kommen wurde. Am
  2. Dezember 2006 wird der Dezernent Lutz Sikorski von der Frankfurter Rundschau gefragt, was er gedenke zu diesem Sachverhalt zu tun. Darin kündigt Sikorski einen „Dreiphasenplan“ an, der vorsieht, gelbe Aufkleber mit der Auf-forderung zur Beseitigung der Altschuhcontainer an den Behältern anzubringen. (was bis heute aber ebenfalls nicht geschehen ist). Der Leiter der Stabstelle Sauberes Frankfurt Peter Postleb wird in obengenannten Artikel der FR vom 15.12.2006 mit der Bemerkung zitiert, „dann werden wir diese Metallbehälter eben selber entsorgen. Die Schrottpreise sollen zurzeit ganz gut sein“. Wieso lässt Herr Postleb die Container nicht abräumen, um stattdessen Wahlplakate, die bei Schrotthändlern - meines Wissens - gar nicht gefragt sind, abräumen zu lassen ? Die Container säumen (Stand
  3. Februar 2007) noch immer das Strassenbild. beispielsweise am Hainer Weg oder in der Darmstädter Landstrasse.

Inhalt

Antrag vom 02.02.2007, OF 211/5

Betreff:

Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)

Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat bzw. den Dezernenten Lutz Sikorski:

In welcher Planungssphase des "Dreiphasenplans“ (Lutz Sikorski) zur Entfernung der illegal aufgestellten Altschuhbehälter befindet sich das Projekt ?

Begründung:

In V 26 vom 30.Mai 2006 fragte der Ortsbeirat 6 unter anderem den Magistrat: "Wieviele Altkleiderbehälter sowie Altschuhbehälter stehen im Ortsbereich 6 ?“

Als Antwort des Magistrats in Verantwortung von Lutz Sikorski erhielt der Ortsbeirat 6 eine komplette Liste der Altkleidercontainer im gesamten Stadtgebiet sowie eine Stellungnahme (ST 0762/2006) vom 15. August 2006 in der es unter anderem heisst: " … Altschuhbehälter werden vom Magistrat nicht genehmigt und die Aufsteller zu Beseitigung aufgefordert. "

In der Sitzung des Ortsbeirates 5 am

  1. Dezember 2006 (V211 2006) stellte der Ortsbeirat ein Auskunftsersuchen, dem bis heute (1.2.2007) aber nicht nachge-kommen wurde. Am
  2. Dezember 2006 wird der Dezernent Lutz Sikorski von der Frankfurter Rundschau gefragt, was er gedenke zu diesem Sachverhalt zu tun. Darin kündigt Sikorski einen "Dreiphasenplan“ an, der vorsieht, gelbe Aufkleber mit der Auf-forderung zur Beseitigung der Altschuhcontainer an den Behältern anzubringen. (was bis heute aber ebenfalls nicht geschehen ist). Der Leiter der Stabstelle Sauberes Frankfurt Peter Postleb wird in obengenannten Artikel der FR vom 15.12.2006 mit der Bemerkung zitiert, "dann werden wir diese Metallbehälter eben selber entsorgen. Die Schrottpreise sollen zurzeit ganz gut sein“. Wieso lässt Herr Postleb die Container nicht abräumen, um stattdessen Wahlplakate, die bei Schrotthändlern - meines Wissens - gar nicht gefragt sind, abräumen zu lassen ? Die Container säumen (Stand
  3. Februar 2007) noch immer das Strassenbild. beispielsweise am Hainer Weg oder in der Darmstädter Landstrasse. Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 211/5Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 16. Februar 2007VV 265Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Anfrage
  3. 24. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 867Schuh-Container im Ortsbezirk 5 Drei-Phasen-Plan (Altschuhbehälter II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 16.02.2007
TO I, TOP 33
Angenommen
Auskunftsersuchen V 265 2007 Die Vorlage OF 211/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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