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Bahnprojekt "Knoten Frankfurt-Stadion"

Vorlagentyp: V
61 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert umfassende Informationen zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion, insbesondere zur Projektleitung und den Auswirkungen auf Anwohner. Ziel ist es, die Bevölkerung transparent über das Projekt zu informieren und offene Fragen zu klären.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Melibocusstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.10.2026.

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Neues zu Melibocusstraße per E-Mail

Fragen an den Magistrat

  1. Warum lässt der Magistrat in der Stellungnahme vom 11.06.2021, ST 1234, ausschließlich die Deutsche Bahn antworten? Angefragt in der Vorlage OM 7343 war die Einrichtung einer entscheidungsfähigen Projektleitung auch mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern aus der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates. Wie ist der Stand hierzu? Eine entscheidungsfähige Projektleitung mit Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern aus der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates muss für dieses Zehnjahresprojekt eingerichtet werden.
  2. Im aktuellen Planfeststellungsbeschluss vom 04.10.2021 ist Lärmschutz für die Melibocusstraße zwischen Goldsteinstraße und Adolf-Miersch-Straße nicht erwähnt. Wie sind die Planungen hierzu?
  3. Wo werden Baustraßen für den Bauverkehr eingerichtet? Mit wie vielen Baufahrzeugen ist zu rechnen? Wie oft, wann und wie lange dürfen diese verkehren?
  4. Wann genau wird die alte Brücke (östlich der neuen S-Bahn-Brücke) saniert?
  5. Ab wann bzw. ab welchem Änderungsvolumen muss die Planfeststellung geändert werden? Sind bereits Änderungen absehbar?
  6. Anwohnerinnen und Anwohner in der Donnersbergstraße berichten, dass Pächterinnen und Pächter der Kleingärten hinter der Donnersbergstraße gekündigt wurde. Das Gelände solle zugunsten des Bahnprojekts aufgeschüttet werden. Auf diesem Areal lebt ein Fuchs, der jährlich Nachwuchs bekommt. Zudem sind hier viele Vogelarten angesiedelt. Warum wurden die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Pächterinnen und Pächter nicht über die Aufschüttung informiert? Welche Maßnahmen sind hinsichtlich des Naturschutzes in diesem Bereich geplant?
  7. Wann wird in einer gesonderten Veranstaltung für die Bevölkerung in Niederrad umfassend über das Bahnprojekt berichtet und Fragen beantwortet?

Kontext

Der Magistrat wird um Auskunft zum Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion und zur Stellungnahme vom 11.06.2021, ST 1234, gebeten.

Begründung

Am 04.10.2021 wurde der Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion veröffentlicht. Dadurch ergeben sich für den Ortsbeirat weitere Fragen. Außerdem lässt der Magistrat in der Stellungnahme vom 11.03.2021, ST 1234, ausschließlich die Deutsche Bahn antworten. Das ist nicht hinnehmbar. Zudem tauchen immer wieder ungeklärte Punkte auf. Die breite Bevölkerung muss über das Bahnprojekt umfassend aufgeklärt und Fragen beantwortet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2021OFOF 1909/5Bahnprojekt „Knoten Frankfurt-Stadion“Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Februar 2021OMOM 7344Auswirkungen Neubau Bahntrasse Frankfurt - MannheimDirektanregung
  3. 19. Februar 2021OMOM 7343Bahnprojekt „Knoten Frankfurt-Stadion“Direktanregung
  4. 11. Juni 2021STST 1234Bahnprojekt „Knoten Frankfurt-Stadion“Stellungnahme
  5. 12. November 2021OFOF 266/5Bahnprojekt „Knoten Frankfurt-Stadion“Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 26. November 2021Sie sind hier
    VV 251Bahnprojekt „Knoten Frankfurt-Stadion“
    Anfrage
  7. 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 893Bahnprojekt "Knoten Frankfurt-Stadion"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 9 · 25.03.2022
TO I, TOP 5
Beraten
Am 04.10.2021 wurde der Planfeststellungsbeschluss für das Bahnprojekt Knoten Frankfurt-Stadion veröffentlicht. Dadurch ergeben sich für den Ortsbeirat weitere Fragen. Außerdem lässt der Magistrat in der Stellungnahme vom 11.03.2021, ST 1234, ausschließlich die Deutsche Bahn antworten. Das ist nicht hinnehmbar. Zudem tauchen immer wieder ungeklärte Punkte auf. Die breite Bevölkerung muss über das Bahnprojekt umfassend aufgeklärt und Fragen beantwortet werden. Aktenzeichen: 92 14

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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