Wann werden unsere Gehwege endlich barrierefrei?
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die unschöne Unsitte des Abstellens von E-Rollern auf Gehwegen nachhaltig bekämpft werden kann. Dies ist wichtig, um die Sicherheit und Zugänglichkeit für Bürger mit Behinderungen zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Bürger mit Geh- oder Sehbehinderungen, im Rollstuhl, mit Rollator oder mit Kinderwagen haben häufig keine andere Möglichkeit, als auf die Straße auszuweichen, wo sie den Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt sind, der natürlich keine Fußgänger auf der Fahrbahn erwartet. Als Neuestes wurde beobachtet, wie mehrere E-Roller den Überweg an einer Fußgängerampel breitflächig versperrten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2021OFOF 163/2Wann werden unsere Gehwege endlich barrierefrei?Ortsbeiratsantrag · BFF
- 13. September 2021Sie sind hierVV 179Wann werden unsere Gehwege endlich barrierefrei?Anfrage
- 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 111Wann werden unsere Gehwege endlich barrierefrei?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen