Wann wird die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt?
Zusammenfassung
In dieser Anfrage wird der Magistrat gebeten, Auskunft über die Zeitplanung der Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen zu geben. Grundsätzlich ist die Vorstellung seit längerer Zeit erwartet worden, da bereits vorangegangene Anregungen und Stellungnahmen dies unterstützen. Erwartetes Ergebnis ist eine zeitnahe Vorstellung im Ortsbeirat.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt wird.
Begründung
19.06.2017 - Anregung an den Magistrat OM 1813 durch den Ortsbeirat 11 zum Neubau 22.01.2018 - Etatanregung EA 62 29.10.2018 - Stellungnahme des Magistrats ST 2013: "Ab dem Haushalt 2019 sind Planungsmittel für den Neubau einer Turnhalle eingeplant." 18.02.2019 - Sind Planungsmittel für den Neubau einer Turnhalle ... eingeplant worden? Ab wann kann der Ortsbeirat 11 mit der Vorstellung des Entwurfs rechnen? (V 1167) 17.06.2019 - V 1167, 32. Sitzung des OBR 11, TO I, TOP 8: Schriftliche Stellungnahme des Magistrats liegt nicht vor. Magistrat wird unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. 16.09.2019 - V 1167, 4. Sitzung des OBR 11, TO I, TOP 8: Schriftliche Stellungnahme des Magistrats liegt nicht vor. Magistrat wird unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. 28.10.2019 - V 1167, 35. Sitzung des OBR 11, TO I, TOP 5.3: Schriftliche Stellungnahme des Magistrats liegt nicht vor. Magistrat wird unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. 02.12.2019 - Stellungnahme des Magistrats ST 2208: "Für den Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen wurden . . ab dem Jahr 2019 Planungsmittel eingestellt. Der Haushalt 2019 hat am 07.10.2019 Rechtskraft erlangt. Die Planungsmittel werden nun freigegeben. Mit Freigabe der Planungsmittel wird eine Wirtschaftlichkeitsprüfung im Hinblick auf Sanierung oder Neubau der Turnhalle vorgenommen. Die daran anschließende Planungsphase bis zur Entwurfsfassung wird ca. 12-18 Monate beanspruchen." Der Haushalt hat am 07.10.2019 Rechtskraft erlangt. 12 Monate sind bereits verstrichen, wann darf der Ortsbeirat 11 die Vorstellung in einer seiner Sitzungen erwarten?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juni 2017OFOF 224/11Sanierung der Turnhalle der Heinrich-Kraft-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Juni 2017OMOM 1813Sanierung der Turnhalle der Heinrich-Kraft-SchuleDirektanregung
- 1. Januar 2018OFOF 293/11Haushalt 2018 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Heinrich-Kraft-Schule, Sanierung der TurnhalleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2018STST 85Sanierung der Turnhalle der Heinrich-Kraft-SchuleStellungnahme
- 22. Januar 2018EAEA 62Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Heinrich-Kraft-Schule, Sanierung der TurnhalleEtatanregung
- 29. Oktober 2018STST 2013Heinrich-Kraft-Schule, Sanierung der TurnhalleStellungnahme
- 30. Januar 2019OFOF 512/11Sind die Planungsmittel für den Neubau einer neuen Turnhalle in der Schule am Mainbogen, früher Heinrich Kraft-Schule gemäß ST 2013 vom 29.10.2018 eingeplant worden? Ab wann kann der Ortsbeirat 11 mit der Vorstellung des Entwurfs rechnen?Ortsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 18. Februar 2019VV 1167Sind die Planungsmittel für den Neubau einer neuen Turnhalle in der Schule am Mainbogen, früher Heinrich Kraft-Schule, gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2018, ST 2013, eingeplant worden? Ab wann kann der Ortsbeirat 11 mit der Vorstellung des EnAnfrage
- 2. Dezember 2019STST 2208Sind die Planungsmittel für den Neubau einer neuen Turnhalle in der Schule am Mainbogen, früher Heinrich-Kraft-Schule, gemäß Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2018, ST 2013, eingeplant worden? Ab wann kann der Ortsbeirat 11 mit der Vorstellung des EnStellungnahme
- 7. Oktober 2020OFOF 780/11Wann wird die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2020Sie sind hierVV 1785Wann wird die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt?Anfrage
- 21. März 2025Antwort des Magistrats · nach 405 WochenSTST 458Wann wird die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf37 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-1