Gefahren durch abgestellte E-Scooter
Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, welche Maßnahmen gegen die massiven Behinderungen durch abgestellte E-Scooter auf Bürgersteigen im Ortsbezirk 5 ergriffen werden. Die Begründung liegt in der Gefährdung der Mobilität eingeschränkter Personen und der Stolpergefahr in den Abendstunden.
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
In den vergangenen Wochen wurden im Ortsbezirk 5 wieder vermehrt E-Scooter, insbesondere auf Bürgersteigen, abgestellt, sodass sie Passanten massiv behinderten und ein Durchkommen für in der Mobilität eingeschränkte Personen oft gänzlich verhinderten. Bürgersteige können von Rollstuhlfahrern oder Personen mit Kinderwagen nicht mehr genutzt werden, und die Roller stellen gerade in den Abendstunden eine Stolperfalle dar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2020OFOF 1736/5Gefahren durch abgestellte E-Scooter/E-RollerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. September 2020Sie sind hierVV 1760Gefahren durch abgestellte E-ScooterAnfrage
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 360Gefahren durch abgestellte E-ScooterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1