Gefahren durch abgestellte E-Scooter
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den Gefahren durch abgestellte E-Scooter. Es wird vorgeschlagen, dass Hinweise zu störend abgestellten E-Scootern an die Verkehrspolizei weitergeleitet werden, um eine Beseitigung der Störung zu veranlassen. Ziel ist es, die Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhöhen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenStellungnahme des Magistrats
Sofern konkrete Hinweise zu behindernd abgestellten E-Scootern an die Städtische Verkehrspolizei herangetragen werden, werden diese mit der Aufforderung zur unmittelbaren Beseitigung der Störung an die entsprechenden Anbieter weitergeleitet. Die Bürgerinnen und Bürger können die Störungen jedoch auch direkt über die auf den E-Scootern angegebenen Kontaktadressen den Firmen melden. Werden behindernd abgestellte E-Scooter im Rahmen der Streifen wahrgenommen, werden sie nach Möglichkeit besser platziert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2020OFOF 1736/5Gefahren durch abgestellte E-Scooter/E-RollerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. September 2020VV 1760Gefahren durch abgestellte E-ScooterAnfrage
- 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 360Gefahren durch abgestellte E-ScooterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab