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Gefahren durch abgestellte E-Scooter/E-Roller

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Maßnahmen gegen das Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen im Ortsbezirk 5 zu ergreifen, da diese Passanten behindern und insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen eine Gefahr darstellen. Ziel ist es, die Nutzung der Bürgersteige für alle zu gewährleisten.

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Begründung

In den vergangenen Wochen wurden im Ortsbezirk 5 wieder vermehrt E-Roller, insbesondere auf Bürgersteigen abgestellt, dass sie Passanten massiv behinderten und ein Durchkommen für in der Mobilität eingeschränkten Personen oft gänzlich verhinderten. Bürgersteige können von Rollstuhlfahrern oder mit Kinderwagen nicht mehr genutzt werden und die Roller stellen gerade in den Abendstunden eine Stolperfalle dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2020Sie sind hier
    OFOF 1736/5Gefahren durch abgestellte E-Scooter/E-Roller
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. September 2020VV 1760Gefahren durch abgestellte E-ScooterAnfrage
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 360Gefahren durch abgestellte E-ScooterStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 18.09.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1760 2020 Die Vorlage OF 1736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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