Gefahren durch abgestellte E-Scooter/E-Roller
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Maßnahmen gegen das Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen im Ortsbezirk 5 zu ergreifen, da diese Passanten behindern und insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen eine Gefahr darstellen. Ziel ist es, die Nutzung der Bürgersteige für alle zu gewährleisten.
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
In den vergangenen Wochen wurden im Ortsbezirk 5 wieder vermehrt E-Roller, insbesondere auf Bürgersteigen abgestellt, dass sie Passanten massiv behinderten und ein Durchkommen für in der Mobilität eingeschränkten Personen oft gänzlich verhinderten. Bürgersteige können von Rollstuhlfahrern oder mit Kinderwagen nicht mehr genutzt werden und die Roller stellen gerade in den Abendstunden eine Stolperfalle dar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2020Sie sind hierOFOF 1736/5Gefahren durch abgestellte E-Scooter/E-RollerOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. September 2020VV 1760Gefahren durch abgestellte E-ScooterAnfrage
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 360Gefahren durch abgestellte E-ScooterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme