Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, Informationen über den geplanten Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Kalbach-Riedberg bereitzustellen. Dies umfasst die Verfügbarkeit, Genehmigungsanträge und die Anzahl der erforderlichen Basisstationen. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen im Stadtteil eine transparente Übersicht über die Mobilfunkabdeckung zu bieten.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Wann rechnet der Magistrat nach den derzeitigen Ausbauplänen der Netzbetreiber mit der Verfügbarkeit eines 5G-Mobilfunknetzes in Kalbach-Riedberg? Welche Netzbetreiber werden dies nach Kenntnisstand des Magistrats dann voraussichtlich sein?
- Liegen dem Magistrat, soweit diese erforderlich sind, bereits Genehmigungsanträge für die Errichtung von 5G-Basisstationen im Bereich des Ortsbezirkes vor?
- Wie viele 5G-Basisstationen werden, soweit aus heutiger Sicht möglich differenziert nach Art der Anlagen (Kleinzellen, Mehrfachantennen etc.), nach Ansicht des Magistrats für die flächendeckende Verfügbarkeit eines 5G-Mobilfunknetzes im Ortsbezirk 12 erforderlich sein?
- Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat im Rahmen seines Verantwortungsbereiches, z. B. auf Grundlage der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung vom 11.11.2019, den Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes im Bereich des Ortsbezirkes 12 zu beschleunigen, damit Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Ortsbezirk die Möglichkeiten einer 5G-Verbindung nutzen können? Falls ja, bei welcher dieser Möglichkeiten plant der Magistrat, Maßnahmen zu ergreifen?
- Plant der Magistrat vergleichbar zur derzeit allerdings nicht erreichbaren Internetseite "www.frankfurt.de/breitbandverfuegbarkeit" (vgl. B 133) auch eine Internetseite einzurichten, um Bürgerinnen und Bürgern eine Übersicht über die Mobilfunkabdeckung in Frankfurt am Main zu ermöglichen?
Kontext
Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
Begründung
Nach der Vergabe der Frequenzen für die Errichtung von Mobilfunknetzen nach dem Standard 5G im Juni 2019 haben die entsprechenden Unternehmen mit dem Aufbau von 5G-Netzen begonnen. Soweit ersichtlich haben zwei der Mobilfunkanbieter bereits mit dem Aufbau des 5G-Netzes in Frankfurt am Main begonnen und entsprechende Funkzellen errichtet. Mit dieser Anfrage möchte der Ortsbeirat 12 Informationen zum zu erwartenden Aufbau des Netzes im Bereich des Ortsbezirks 12 für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Stadtteil transparent zugänglich machen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2019BB 133Digitalpakt mit Netzbetreiber(n) schließen und Breitband- sowie 5G-Netz flächendeckend verfügbar machenMagistratsbericht
- 2. März 2020OFOF 546/12Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 19. Juni 2020Sie sind hierVV 1684Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Anfrage
- 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1660Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen