Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?
Zusammenfassung
Der Magistrat informiert, dass der Ausbau der 5G-Technologie in Frankfurt am Main in der Verantwortung der privaten Provider liegt. Es gibt derzeit keine Bauanträge oder Mitteilungen zu Mobilfunkanlagen in Kalbach-Riedberg. Eine Übersicht zur Mobilfunkabdeckung ist nicht geplant.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
- Der Ausbau der 5G-Technologie ist alleinige Aufgabe der privaten Provider. Der Magistrat hat keinen Einfluss auf die Ausbauplanungen der Provider. Dem Magistrat liegt daher keine detaillierte Auflistung über die Ausbaupläne und Ausbaufortschritte der Provider vor.
- Nach der Ziffer 5.1 ff. des Abschnitts I der Anlage zu § 63 Hessische Bauordnung (HBO) sind Mobilfunkanlagen weitgehend genehmigungsfrei: Die Antennen selbst sind bis 15 m Gesamthöhe beziehungsweise bei Parabolantennen bis 1,20 m Reflektordurchmesser vollständig von der Baugenehmigungspflicht befreit. Die zugehörigen Versorgungseinheiten und Funkcontainer sind bis 10 cbm Rauminhalt in, an und auf baulichen Anlagen unter dem Vorbehalt der Mitteilung an die untere Bauaufsichtsbehörde genehmigungsfrei; außerhalb von Gebäuden gilt dies bis 50 cbm. Erst bei größeren Antennen beziehungsweise Containern wird die Anlage baugenehmigungspflichtig. Seit 2019 liegen dem Magistrat für Kalbach-Riedberg weder Bauanträge noch Mitteilungen zu Mobilfunkanlagen vor.
- Siehe Antwort zu Frage 1.
- Siehe Antwort zu Frage 1.
- Die Internetseite bezüglich der Breitbandverfügbarkeit steht inzwischen wieder unter der Adresse www.frankfurt.de/breitbandverfuegbarkeit zur Verfügung. Eine entsprechende Übersicht über die Mobilfunkabdeckung in Frankfurt am Main ist derzeit nicht geplant.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2019BB 133Digitalpakt mit Netzbetreiber(n) schließen und Breitband- sowie 5G-Netz flächendeckend verfügbar machenMagistratsbericht
- 2. März 2020OFOF 546/12Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 19. Juni 2020VV 1684Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Anfrage
- 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1660Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab