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Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?

Vorlagentyp: OFFDP
73 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen über den Ausbau eines 5G-Mobilfunknetzes in Kalbach-Riedberg. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen über die Verfügbarkeit und den Fortschritt des Netzausbaus zu informieren. Dies soll die Nutzung von 5G-Verbindungen in der Region fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann rechnet der Magistrat nach den derzeitigen Ausbauplänen der Netzbetreiber mit der Verfügbarkeit eines 5G-Mobilfunknetzes in Kalbach-Riedberg? Welche Netzbetreiber werden dies nach Kenntnisstand des Magistrats dann voraussichtlich sein?
  2. Liegen dem Magistrat, soweit diese erforderlich sind, bereits Genehmigungsanträge für die Errichtung von 5G-Basisstationen im Bereich des Ortsbeiratsbezirkes vor?
  3. Wie viele 5G-Basisstationen werden, soweit aus heutiger Sicht möglich differenziert nach Art der Anlagen (Kleinzellen, Mehrfachantennen etc.), nach Ansicht des Magistrats für die flächendeckende Verfügbarkeit eines 5G-Mobilfunknetzes im Ortsbeiratsbezirk 12 erforderlich sein?
  4. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat im Rahmen seines Verantwortungsbereiches, z.B. auf Grundlage der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung vom 11.11.2019, den Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes im Bereich des Ortsbeiratsbezirkes 12 zu beschleunigen, damit Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Ortsbeiratsbezirk die Möglichkeiten einer 5G-Verbindung nutzen können? Falls ja, bei welcher dieser Möglichkeiten plant der Magistrat Maßnahmen zu ergreifen?
  5. Plant der Magistrat vergleichbar zur, derzeit allerdings nicht erreichbaren, Internet-Seite "www.frankfurt.de/breitbandverfuegbarkeit" (vgl. B 133 2019) auch eine Internet-Seite einzurichten, um Bürgerinnen und Bürgern eine Übersicht über die Mobilfunkabdeckung in Frankfurt am Main zu ermöglichen?

Begründung

Nach der Vergabe der Frequenzen für die Errichtung von Mobilfunknetzen nach dem Standard 5G im Juni 2019 haben die entsprechenden Unternehmen mit dem Aufbau von 5G-Netzen begonnen. Soweit ersichtlich haben zwei der Mobilfunkanbieter bereits mit dem Aufbau des 5G-Netzes in Frankfurt am Main begonnen und entsprechende Funkzellen errichtet. Mit dieser Anfrage möchte der Ortsbeirat 12 Informationen zum zu erwartenden Aufbau des Netzes im Bereich des Ortsbeirats 12 für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen im Stadtteil transparent zugänglich machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2019BB 133Digitalpakt mit Netzbetreiber(n) schließen und Breitband- sowie 5G-Netz flächendeckend verfügbar machenMagistratsbericht
  2. 2. März 2020Sie sind hier
    OFOF 546/12Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 19. Juni 2020VV 1684Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Anfrage
  4. 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1660Aufbau eines Mobilfunknetzes im 5G-Standard. Wann ist Kalbach-Riedberg dran?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 546/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1684 2020 1. Der Änderungsantrag der GRÜNEN wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 546/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
SPDBFF
zu 2)
Enthaltung:
SPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); SPD und BFF (= Enthaltung) zu 2.: Annahme bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE.

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