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Untere Berger Straße und Oeder Weg als Einkaufsstraße erhalten

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Dem Vernehmen nach soll in dem leer stehenden Geschäft auf der Berger Straße eine weitere Gaststätte oder ein Wettbüro eingerichtet werden. Das Beispiel „Leipziger Straße“ hat eindrucksvoll gezeigt, wohin es führen kann, wenn in Einkaufsstraßen der Branchenmix aus dem Gleichgewicht gerät. Die zahlreichen, auch neuen Leerstände im Oeder Weg sind vor diesem Hintergrund besorgniserregend. Der Ortsbeirat 3 ist sich bewusst, dass auch der Magistrat keinen Einfluss auf Geschäftsleute hat, die die Maximierung der Mieteinnahmen über alles stellen und die Erhaltung des Charakters der unteren Berger Straße nicht interessiert. Bereits in früheren Anträgen hat sich der Ortsbeirat 3 dem Thema untere Berger Straße und Oeder Weg (auch Glauburgstraße) und der dortigen Geschäftsvielfalt angenommen. Ziel ist es, die Geschäftsstraßen als Einkaufsstraßen mit Flair und als Einkaufsstraße für den täglichen Bedarf der Anwohner/innen zu erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.04.2006, ST 541 Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 16.02.2006, V 1673

entstanden aus Vorlage: OF 901/3 vom 31.01.2006

Betreff:

Untere Berger Straße und Oeder Weg als Einkaufsstraße erhalten

Der Magistrat wird gebeten zu berichten:

  1. Gibt es bereits Anträge für eine neue ggf. geänderte Nutzung der leer stehenden Geschäftsräume des ehemaligen Restaurants "Dubrovnik“ in der unteren Berger Straße?
  2. Wurde - und wenn ja, aus welchem Grund - für das ehemalige Geschäft "Oxfam“ am Merianplatz eine Nutzungsänderung zu einem Wettbüro mit Internetcafé im ersten Stock erteilt (z. B. vor dem Hintergrund des Jugend- und des Brandschutzes)?
  3. Wie beurteilt der Magistrat die zahlreichen Leerstände von Geschäftsräumen im unteren Oeder Weg?
  4. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat (z. B. in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt), Leerständen in den Geschäftsstraßen des Nordends entgegenzuwirken oder aber diese schnell zu beseitigen und dabei auf einen ausgewogenen Branchenmix Einfluss zu nehmen?
  5. Gehen Magistrat und ggf. Wirtschaftsförderung Frankfurt aktiv auf Hauseigentümer und Makler zu, die aktuell leer stehenden Gewerbeflächen vermarkten? Kann die Wirtschaftsförderung in diesem Fall auch Interessenten vermitteln? Wenn ja, wie sucht sie die passenden Geschäfte aus?

Begründung:

Dem Vernehmen nach soll in dem leer stehenden Geschäft auf der Berger Straße eine weitere Gaststätte oder ein Wettbüro eingerichtet werden.

Das Beispiel "Leipziger Straße“ hat eindrucksvoll gezeigt, wohin es führen kann, wenn in Einkaufsstraßen der Branchenmix aus dem Gleichgewicht gerät.

Die zahlreichen, auch neuen Leerstände im Oeder Weg sind vor diesem Hintergrund besorgniserregend.

Der Ortsbeirat 3 ist sich bewusst, dass auch der Magistrat keinen Einfluss auf Geschäftsleute hat, die die Maximierung der Mieteinnahmen über alles stellen und die Erhaltung des Charakters der unteren Berger Straße nicht interessiert.

Bereits in früheren Anträgen hat sich der Ortsbeirat 3 dem Thema untere Berger Straße und Oeder Weg (auch Glauburgstraße) und der dortigen Geschäftsvielfalt angenommen. Ziel ist es, die Geschäftsstraßen als Einkaufsstraßen mit Flair und als Einkaufsstraße für den täglichen Bedarf der Anwohner/innen zu erhalten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2006OFOF 901/3Untere Berger Straße und Oeder Weg als Einkaufsstraße erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Februar 2006Sie sind hier
    VV 1673Untere Berger Straße und Oeder Weg als Einkaufsstraße erhalten
    Anfrage
  3. 25. April 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 541Untere Berger Straße und Oeder Weg als Einkaufsstraße erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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