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Sicherung des Überweges unter der Maybachbrücke

Vorlagentyp: V
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.02.2001, V 1598

entstanden aus Vorlage: OF 1318/9 vom 21.02.2001

Betreff:

Sicherung des Überweges unter der Maybachbrücke

Vorgang:

B 825/ 00; V 1447 OBR 9; ST v. 19.01.2001

In der Stellungnahme vom März 2000 zur Vorlage V 1123 OBR 9 heißt es: "Aufgrund der bereits durchgeführten Sicherheitsmaßnahmen für die Schüler der Fried-Lübbecke-Schule im Bereich 'unter der Maybachbrücke/Alt-Eschersheim' ist nicht damit zu rechnen, dass die Priorität so hoch eingestuft wird, dass der Bau einer Signalanlage in den nächsten Jahren erfolgt. Zur Zeit wird geprüft, ob eine Hochpflasterung in Verbindung mit den bereits durchgeführten baulichen Verengungen in diesem Bereich, zu einer noch größeren Akzeptanz der zulässigen Geschwindigkeit von 30 km/h führt."

Auch im Bericht B 825, sieben Monate später, heißt es immer noch, dass die Abstimmung zur baulichen Absicherung des Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) zur Zeit durchgeführt wird.

In der Stellungnahme vom Januar 2001 ist von Hochpflasterung auf einmal nicht mehr die Rede, sondern "ob der Ortsbeirat dem alternativ vorgeschlagenen Einbau von Kölner Tellern zustimmt." Auch jetzt sei die "Abstimmung über den Umbau des Überweges für Fußgänger/-innen unter der Maybachbrücke in der Straße Alt-Eschersheim noch nicht abgeschlossen."

Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2000, § 5865, wurde der Magistrat beauftragt, "eine dauerhafte Geschwindigkeitsanzeige in ausreichender Entfernung zum Zebrastreifen zu installieren."

Im Bericht B 825 wird darauf nicht eingegangen, sondern nur der Zeitraum genannt, in dem der Einsatz einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige geplant ist.

Darum wird der Magistrat gebeten mitzuteilen,

  1. ob die Hochpflasterung noch zur Diskussion steht;
  2. ob der Einbau von Kölner Tellern nicht den Busverkehr behindern würde;
  3. wann der Auftrag der Stadtverordnetenversammlung, eine dauerhafte Geschwindigkeitsanzeige zu installieren, durchgeführt wird;
  4. ob es sinnvoll und zweckmäßig ist, den Zebrastreifen geringfügig zu verlegen, da der jetzige Zebrastreifen kaum einsehbar ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2001OFOF 1290/9Sicherung des Überweges unter der MaybachbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Februar 2001OFOF 1318/9Sicherung des Überweges unter der MaybachbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. Februar 2001Sie sind hier
    VV 1598Sicherung des Überweges unter der Maybachbrücke
    Anfrage
  4. 30. April 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 133Sicherung des Überweges unter der MaybachbrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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