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Sicherung des Überweges unter der Maybachbrücke

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 08.02.2001, OF 1290/9

Betreff:

Sicherung des Überweges unter der Maybachbrücke

Vorgang:

V 1123 OBR 9 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 23.3.2000 B 825 00

In der oben angegebenen Stellungnahme heißt es: "Aufgrund der bereits durchgeführten Sicherheitsmaßnahmen für die Schüler der Fried-Lübbecke-Schule im Bereich unter der Maybachbrücke/Alt-Eschersheim ist nicht damit zu rechnen, dass die Priorität so hoch eingestuft wird, dass der Bau einer Signalanlage in den nächsten Jahren erfolgt. Zur Zeit wird geprüft, ob eine Hochpflasterung in Verbindung mit den bereits durchgeführten baulichen Verengungen in diesem Bereich, zu einer noch größeren Akzeptanz der zulässigen Geschwindigkeit von 30 km/h führt."

Auch im Bericht 825, sieben Monate später, heißt es immer noch, die Abstimmung zur baulichen Absicherung des Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) werde zur Zeit durchgeführt.

In dem oben angegebenen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Magistrat beauftragt "eine dauerhafte Geschwindigkeitsanzeige in ausreichender Entfernung zum Zebrastreifen zu installieren."

In B 825 wird darauf nicht eingegangen, sondern nur der Zeitraum genannt, in dem der Einsatz einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige geplant ist.

Darum wird der Magistrat gebeten, mitzuteilen

ob und wenn ja, wann die Hochpflasterung durchgeführt wird

wann der Auftrag der Stadtverordnetenversammlung, eine dauerhafte Geschwindigkeitsanzeige zu installieren, durchgeführt wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 21.02.2001, OF 1318/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2001Sie sind hier
    OFOF 1290/9Sicherung des Überweges unter der Maybachbrücke
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Februar 2001OFOF 1318/9Sicherung des Überweges unter der MaybachbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. Februar 2001VV 1598Sicherung des Überweges unter der MaybachbrückeAnfrage
  4. 30. April 2001Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 133Sicherung des Überweges unter der MaybachbrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 38 · 22.02.2001
TO I, TOP 13
Erledigt
Auskunftsersuchen V 1598 2001 1. Die Vorlage OF 1290/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1318/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1318/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende vierte Frage angefügt wird: "ob es sinnvoll und zweckmäßig ist, den Zebrastreifen geringfügig zu verlegen, da der jetzige Zebrastreifen kaum einsehbar ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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