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Bau eines Lebensmittelmarktes in Zeilsheim

Vorlagentyp: V
61 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der Bericht B 943 beinhaltet keinerlei zeitliche Aussagen, sondern erwähnt nur eine Prioritätenliste des Planungsdezernates. Dies ist den betroffenen Bürgern, besonders den Teilnehmern an der Unterschriftenaktion, nicht zuzumuten. Nachdem der Ortsbeirat 6 mit einigen Ergänzungen bereits im August dem Bebauungsvorschlag der Firma ALDI mehrheitlich zugestimmt hat, sollte er auch von eventuell vorhandenen Terminvorstellungen des Planungsdezernenten informiert werden. Sollte d) mit ja beantwortet werden, wäre es unverständlich, dass der Magistratsbericht zu diesem Thema nicht die gleiche Information enthält. Ein Organvorbehalt in der eventuellen Aussage wird bei dieser Anfrage vom Antragsteller unterstellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2002, ST 290 Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2001, ST 446 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 14.08.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.02.2001, V 1569

entstanden aus Vorlage: OF 1176/6 vom 25.01.2001

Betreff:

Bau eines Lebensmittelmarktes in Zeilsheim

Vorgang:

B 943/00

Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

a) In welchem Zeitraum ist mit der Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes zu rechnen?

b) Wie lange dauert üblicherweise eine verfahrensgerechte Abwicklung eines solchen Verfahrens?

c) Welche Möglichkeiten bestehen zur Beschleunigung eines solchen Verfahrens?

d) Stimmt es, dass Herr Stadtrat Schwarz dem Landtagsabgeordneten Herrn Alfons Gerling bereits Anfang Dezember mitgeteilt hat, dass mit einer Frist von einem Jahr zu rechnen ist (HK vom 20.01.01)?

Begründung:

Der Bericht B 943 beinhaltet keinerlei zeitliche Aussagen, sondern erwähnt nur eine Prioritätenliste des Planungsdezernates. Dies ist den betroffenen Bürgern, besonders den Teilnehmern an der Unterschriftenaktion, nicht zuzumuten. Nachdem der Ortsbeirat 6 mit einigen Ergänzungen bereits im August dem Bebauungsvorschlag der Firma ALDI mehrheitlich zugestimmt hat, sollte er auch von eventuell vorhandenen Terminvorstellungen des Planungsdezernenten informiert werden.

Sollte d) mit ja beantwortet werden, wäre es unverständlich, dass der Magistratsbericht zu diesem Thema nicht die gleiche Information enthält. Ein Organvorbehalt in der eventuellen Aussage wird bei dieser Anfrage vom Antragsteller unterstellt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2000BB 943Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimMagistratsbericht
  2. 25. Januar 2001OFOF 1176/6Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Februar 2001Sie sind hier
    VV 1569Bau eines Lebensmittelmarktes in Zeilsheim
    Anfrage
  4. 14. August 2001STST 446Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimStellungnahme
  5. 7. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 290Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 31

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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