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Bau eines Lebensmittelmarktes in Zeilsheim

Vorlagentyp: OFSPD
61 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der Bericht B 943 beinhaltet keinerlei zeitlichen Aussagen, sondern erwähnt nur eine Prioritätenliste des Planungsdezernates. Dies ist den betroffenen Bürgern, besonders den Teilnehmern an der Unterschriftenaktion, nicht zuzumuten. Nachdem der OBR 6 mit einigen Ergänzungen bereits im August dem Bebauungsvorschlag der Firma ALDI mehrheitlich zugestimmt hat, sollte er auch von evtl. vorhandenen Terminvorstellungen des Planungsdezernenten informiert werden. Sollte der Pkt. 2d mit ja beantwortet werden, wäre es unverständlich, dass der Magistratsbericht zu diesem Thema nicht die gleiche Information enthält. Ein Organvorbehalt in der evtl. Aussage, wird bei dieser Anfrage vom Antragsteller unterstellt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 943 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2001, TO I, TOP 16 Auf Wunsch der GRÜNEN wird über die Vorlage OF 1176/6 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1569 2001

  1. Die Vorlage B 943 dient zur Kenntnis. 2. 1) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1176/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Zwischenbericht" durch das Wort "Bericht" ersetzt wird. 2) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 1176/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Zu 1): Einstimmige Annahme Zu 2): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 25.01.2001, OF 1176/6

Betreff:

Bau eines Lebensmittelmarktes in Zeilsheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 943 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

a) In welchem Zeitraum ist mit der Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes zu rechnen?

b) Wie lange dauert üblicherweise eine verfahrensgerechte Abwicklung eines solchen Verfahrens?

c) Welche Möglichkeiten bestehen zur Beschleunigung eines solchen Verfahrens?

d) Stimmt es, dass Herr Stadtrat Schwarz dem Landtagsabgeordneten Herrn Alfons Gerling bereits Anfang Dezember mitgeteilt hat, dass mit einer Frist von einem Jahr zu rechnen ist (HK v. 20.01.01)?

Begründung:

Der Bericht B 943 beinhaltet keinerlei zeitlichen Aussagen, sondern erwähnt nur eine Prioritätenliste des Planungsdezernates. Dies ist den betroffenen Bürgern, besonders den Teilnehmern an der Unterschriftenaktion, nicht zuzumuten. Nachdem der OBR 6 mit einigen Ergänzungen bereits im August dem Bebauungsvorschlag der Firma ALDI mehrheitlich zugestimmt hat, sollte er auch von evtl. vorhandenen Terminvorstellungen des Planungsdezernenten informiert werden.

Sollte der Pkt. 2d mit ja beantwortet werden, wäre es unverständlich, dass der Magistratsbericht zu diesem Thema nicht die gleiche Information enthält. Ein Organvorbehalt in der evtl. Aussage, wird bei dieser Anfrage vom Antragsteller unterstellt.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 943 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2000BB 943Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimMagistratsbericht
  2. 25. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 1176/6Bau eines Lebensmittelmarktes in Zeilsheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Februar 2001VV 1569Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimAnfrage
  4. 14. August 2001STST 446Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimStellungnahme
  5. 7. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 290Bau eines Lebensmittelmarktes in ZeilsheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1569 2001 1. Die Vorlage B 943 dient zur Kenntnis. 2. 1) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 1176/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Zwischenbericht" durch das Wort "Bericht" ersetzt wird. 2) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 1176/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu 1): Einstimmige Annahme Zu 2): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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