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Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: V
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Auf die Anfrage des Ortsbeirates vom 17.09.2002, V 694, hat der Magistrat mit Stellungnahme ST 2067 vom 02.12.2002 erklärt, dass im Falle der Grenzwertüberschreitung von NO2-Werten ein neues Verkehrskonzept für die Friedberger Landstraße und die möglichen Schleichwege erarbeitet werden soll. Weiterhin wurde berichtet, dass bis zum Jahre 2005 die anderen Schadstoffgrenzwerte noch toleriert würden, bis die Grenzwerte in geltendes Recht umgesetzt sind. Der Magistrat wolle sich dann an den Luftreinhalteplänen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten orientieren und einen Maßnahmenplan erstellen. Schadstoffgrenzwerte von verschiedenen Schadstoffgruppen haben bereits die rechtliche Höchstgrenze erreicht, bzw. die Grenzwerte sind, wie beim Feinstaub, überschritten. Die zunehmende Schadstoffbelastung und der erhöhte Verkehrslärm durch vermehrten Schleichverkehr (besonders über den Heiligenstock) erfordern unverzüglich effektive Gegenmaßnahmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2005, ST 1121 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 1121) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 28.06.2005, V 1496

entstanden aus Vorlage: OF 789/10 vom 14.06.2005

Betreff:

Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger Landstraße

Vorgang:

V 694 OBR 10

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann eine Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger Landstraße, inklusive Schleichwege, dem Ortsbeirat 10 vorgestellt werden kann. Weiterhin wird um Auskunft gebeten, ob das neue Verkehrskonzept Teil des angekündigten Maßnahmenplans (ST 2067 vom 02.12.2002) ist.

Begründung:

Auf die Anfrage des Ortsbeirates vom 17.09.2002, V 694, hat der Magistrat mit Stellungnahme ST 2067 vom 02.12.2002 erklärt, dass im Falle der Grenzwertüberschreitung von NO2-Werten ein neues Verkehrskonzept für die Friedberger Landstraße und die möglichen Schleichwege erarbeitet werden soll.

Weiterhin wurde berichtet, dass bis zum Jahre 2005 die anderen Schadstoffgrenzwerte noch toleriert würden, bis die Grenzwerte in geltendes Recht umgesetzt sind. Der Magistrat wolle sich dann an den Luftreinhalteplänen des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten orientieren und einen Maßnahmenplan erstellen. Schadstoffgrenzwerte von verschiedenen Schadstoffgruppen haben bereits die rechtliche Höchstgrenze erreicht, bzw. die Grenzwerte sind, wie beim Feinstaub, überschritten.

Die zunehmende Schadstoffbelastung und der erhöhte Verkehrslärm durch vermehrten Schleichverkehr (besonders über den Heiligenstock) erfordern unverzüglich effektive Gegenmaßnahmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2005OFOF 789/10Neukonzeption Verkehrskonzept Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Juni 2005Sie sind hier
    VV 1496Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger Landstraße
    Anfrage
  3. 11. November 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1121Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 45 · 29.11.2005
TO I, TOP 5
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 1121) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 10

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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