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Neukonzeption Verkehrskonzept Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Auf Antrag der OF 290/10 vom 02.09.2002 hat der Magistrat mit der ST2067 vom 02.12.2002 erklärt, dass im Falle der Grenzwertüberschreitung von NO2-Werten ein neues Verkehrskonzept für die Friedberger Landstraße und den möglichen Schleichwegen erarbeitet werden soll. Weiterhin wird berichtet, dass bis zum Jahre 2005 die anderen Schadstoffgrenzwerte noch toleriert werden, bis die Grenzwerte in geltendes Recht umgesetzt sind. Der Magistrat will sich dann an den Luftreinehalteplänen des Hessischen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten orientieren und einen Maßnahmenplan erstellen. Schadstoff-Grenzwerte von verschiedenen Schadstoffgruppen haben bereits die rechtliche Höchstgrenze erreicht, bzw. sind die Grenzwerte wie beim Feinstaub überschritten. Die zunehmende Schadstoffbelastung und der erhöhte Verkehrslärm durch vermehrten Schleichverkehr (besonders über den Heiligenstock) erfordern unverzüglich effektive Gegenmaßnahmen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 28.06.2005, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1496 2005 Die Vorlage OF 789/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.06.2005, OF 789/10

Betreff:

Neukonzeption Verkehrskonzept Friedberger Landstraße

Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann eine Neukonzeption des Verkehrskonzeptes Friedberger Landstraße inklusive Schleichwege dem Ortsbeirat 10 vorgestellt werden kann. Weiterhin wird um Auskunft gebeten, ob das neue Verkehrskonzept Teil des angekündigten Maßnahmenplans (ST2067 vom 02.12.2002) ist.

Begründung:

Auf Antrag der OF 290/10 vom 02.09.2002 hat der Magistrat mit der ST2067 vom 02.12.2002 erklärt, dass im Falle der Grenzwertüberschreitung von NO2-Werten ein neues Verkehrskonzept für die Friedberger Landstraße und den möglichen Schleichwegen erarbeitet werden soll.

Weiterhin wird berichtet, dass bis zum Jahre 2005 die anderen Schadstoffgrenzwerte noch toleriert werden, bis die Grenzwerte in geltendes Recht umgesetzt sind. Der Magistrat will sich dann an den Luftreinehalteplänen des Hessischen Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten orientieren und einen Maßnahmenplan erstellen. Schadstoff-Grenzwerte von verschiedenen Schadstoffgruppen haben bereits die rechtliche Höchstgrenze erreicht, bzw. sind die Grenzwerte wie beim Feinstaub überschritten.

Die zunehmende Schadstoffbelastung und der erhöhte Verkehrslärm durch vermehrten Schleichverkehr (besonders über den Heiligenstock) erfordern unverzüglich effektive Gegenmaßnahmen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 789/10Neukonzeption Verkehrskonzept Friedberger Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Juni 2005VV 1496Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger LandstraßeAnfrage
  3. 11. November 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1121Neukonzipierung des Verkehrskonzeptes Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 28.06.2005
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1496 2005 Die Vorlage OF 789/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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