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Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern II

Vorlagentyp: V
71 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1495 entstanden aus Vorlage: OF 1141/1 vom 08.11.2019

Betreff: Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern II Vorgang: OM 4594/19 OBR 1; ST 1394/19 Bezug nehmend auf die Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1394, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und berichten, ob unter die klaren, knappen, schnell zu erfassenden und mittels Piktogramm gut verständlichen "Füttern verboten"-Schilder zusätzlich Aufklärungsschilder auf Deutsch und Englisch angebracht werden können. Solche Aufklärungsschilder werden wohl bald in anderen Ortsbezirken aufgestellt.

Begründung: Laut dem Zeitungsbericht "Füttern verboten: Offensive geplant" vom 24.10.2019 der FNP, plant das Ordnungsamt Fütterungsverbotsschilder an Brennpunkten wie dem Weiher im Adolph-von-Holzhausen-Park, neben dem Teich hinter der Bundesbank an der Wilhelm-Epstein-Straße sowie an ausgewählten Stellen an der Nidda aufzustellen. Diese werden sowohl auf Deutsch als auch Englisch verfasst sein. Laut eines Vertreters des Grünflächenamtes sollen diese "nicht nur verbieten, sondern zugleich auch aufklärend wirken können". Warum können solche Aufklärungsschilder nicht auch im Ortsbezirk 1 eingeführt werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2019OFOF 934/1Aufklärung auf FütterungsverbotsschildernOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. Mai 2019OMOM 4594Aufklärung auf FütterungsverbotsschildernDirektanregung
  3. 29. Juli 2019STST 1394Aufklärung auf FütterungsverbotsschildernStellungnahme
  4. 8. November 2019OFOF 1141/1Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern IIOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 26. November 2019Sie sind hier
    VV 1495Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern II
    Anfrage
  6. 21. Februar 2020STST 361Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern IIStellungnahme
  7. 3. Mai 2020OFOF 1259/1„Füttern verboten“-Schilder am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 19. Mai 2020OMOM 6004„Füttern verboten“-Schilder aufstellenDirektanregung
  9. 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 1443"Füttern verboten"-Schilder aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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