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Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern II

Vorlagentyp: OFFDP
71 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: OM 4594/19 OBR 1; ST 1394/19 Bezug nehmend auf Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1394,

Inhalt

Antrag vom 08.11.2019, OF 1141/1

Betreff: Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern II Vorgang: OM 4594/19 OBR 1; ST 1394/19 Bezug nehmend auf Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1394, möge der Magistrat prüfen und berichten, ob unter die klaren, knappen, schnell zu erfassenden und mittels Piktogramm gut verständlichen "Füttern verboten"-Schilder zusätzlich Aufklärungsschilder auf Deutsch und Englisch angebracht werden können. Solche Aufklärungsschilder werden wohl bald in anderen Ortsbezirken aufgestellt.

Begründung: Laut dem Zeitungsbericht "Füttern verboten: Offensive geplant" vom 24.10.2019 der FNP, plant das Ordnungsamt Fütterungsverbotsschilder an Brennpunkten, wie dem Holzhausenweiher, neben dem Teich hinter der Bundesbank an der Wilhelm-Eppsteiner-Straße sowei an ausgewählten Stellen an der Nidda aufzustellen. Diese werden sowohl auf Deutsch als auch Englisch verfasst sein. Laut eines Vertreters des Grünflächenamtes sollen diese "nicht nur verbieten, sondern zugleich auch aufklärend wirken können". Warum können solche Aufklärungsschilder nicht auch im Ortsbezirk 1 eingeführt werden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2019OFOF 934/1Aufklärung auf FütterungsverbotsschildernOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. Mai 2019OMOM 4594Aufklärung auf FütterungsverbotsschildernDirektanregung
  3. 29. Juli 2019STST 1394Aufklärung auf FütterungsverbotsschildernStellungnahme
  4. 8. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1141/1Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern II
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 26. November 2019VV 1495Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern IIAnfrage
  6. 21. Februar 2020STST 361Aufklärung auf Fütterungsverbotsschildern IIStellungnahme
  7. 3. Mai 2020OFOF 1259/1„Füttern verboten“-Schilder am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 19. Mai 2020OMOM 6004„Füttern verboten“-Schilder aufstellenDirektanregung
  9. 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 1443"Füttern verboten"-Schilder aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 46
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1495 2019 Die Vorlage OF 1141/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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