Werbetafeln in Grünanlagen
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Baseler Platz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Fußgänger schützen – Ampelanlage anpassen am Baseler Platz15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Gutleutstraße - Baseler Platz23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Tempo 30 am Internationalen Kinderhaus in der WilhelmLeuschnerStraße/Ecke Wiesenhüttenstraße25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Baseler Platz per E-MailInhalt
Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1494 entstanden aus Vorlage: OF 1140/1 vom 10.11.2019
Betreff: Werbetafeln in Grünanlagen Vor kurzem wurde eine leuchtende Werbetafel auf der Grünfläche des Baseler Platzes (auf Höhe der Liegenschaft Baseler Platz 3) aufgestellt. Auch wenn sich die Grünfläche direkt zwischen zwei Straßen befindet, verwundert es doch, dass dort das Aufstellen von Leuchtreklame gestattet wird. Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Dürfen grundsätzlich in Grünanlagen leuchtende Werbetafeln aufgestellt werden?
- Wer genehmigt das Aufstellen von leuchtenden Werbetafeln in Grünflächen?
- In welchen Grünflächen im Ortsbezirk 1 befinden sich wie viele beleuchtete Werbetafeln?
- Was wird mit den Einnahmen aus der Vermietung der Werbeflächen gemacht? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2019OFOF 1140/1Werbetafeln in GrünanlagenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. November 2019Sie sind hierVV 1494Werbetafeln in GrünanlagenAnfrage
- 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 427Werbetafeln in GrünanlagenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen