Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Auskunftsersuchen vom 03.06.2005, V 1473
entstanden aus Vorlage: OF 367/12 vom 23.05.2005
Betreff:
Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
Vorgang:
B 352/05
Entsprechend einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn A 5 in Höhe der alten Ortslage von Kalbach wurde ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 840 gefasst. Am 20.02.2003 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Bei der Bürgerbeteiligung wurde die Offenlage des Bebauungsplanes für den Herbst 2003 in Aussicht gestellt. Allerdings wurde stattdessen im Oktober 2004 lediglich der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan bekannt gemacht.
Da für den Ortsbeirat seitdem keine erkennbaren weiterführenden Schritte für das Bebauungsplanverfahren erfolgten, bittet der Ortsbeirat um Auskunft:
- Welche Schritte sind seit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 840 erfolgt?
- Arbeitet die Verwaltung ohne Verzug an dem Bebauungsplan?
- In welchem Zeitraum beabsichtigt der Magistrat das Planverfahren zur Rechtskraft zu bringen?
- Wann kann eine Aussage über die Finanzierung der Baumaßnahme gemacht werden?
- Wann kann nach Klärung der Finanzierung mit dem Beginn der Bauarbeiten gerechnet werden?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
- 23. Mai 2005OFOF 367/12Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2005Sie sind hierVV 1473Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachAnfrage
- 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 808Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen