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Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 03.06.2005, V 1473

entstanden aus Vorlage: OF 367/12 vom 23.05.2005

Betreff:

Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach

Vorgang:

B 352/05

Entsprechend einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn A 5 in Höhe der alten Ortslage von Kalbach wurde ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 840 gefasst. Am 20.02.2003 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Bei der Bürgerbeteiligung wurde die Offenlage des Bebauungsplanes für den Herbst 2003 in Aussicht gestellt. Allerdings wurde stattdessen im Oktober 2004 lediglich der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan bekannt gemacht.

Da für den Ortsbeirat seitdem keine erkennbaren weiterführenden Schritte für das Bebauungsplanverfahren erfolgten, bittet der Ortsbeirat um Auskunft:

  1. Welche Schritte sind seit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 840 erfolgt?
  2. Arbeitet die Verwaltung ohne Verzug an dem Bebauungsplan?
  3. In welchem Zeitraum beabsichtigt der Magistrat das Planverfahren zur Rechtskraft zu bringen?
  4. Wann kann eine Aussage über die Finanzierung der Baumaßnahme gemacht werden?
  5. Wann kann nach Klärung der Finanzierung mit dem Beginn der Bauarbeiten gerechnet werden?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
  2. 23. Mai 2005OFOF 367/12Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Juni 2005Sie sind hier
    VV 1473Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
    Anfrage
  4. 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 808Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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