Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
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Antrag vom 23.05.2005, OF 367/12
Betreff:
Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
Entsprechend einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn A 5 in Höhe der alten Ortslage von Kalbach wurde ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 840 gefasst. Am 20.2.2003 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Bei der Bürgerbeteiligung wurde die Offenlage des Bebauungsplanes für den Herbst 2003 in Aussicht gestellt. Allerdings wurde stattdessen im Oktober 2004 lediglich der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan bekannt gemacht.
Da für den Ortsbeirat seitdem keine erkennbaren weiterführenden Schritte für das Bebauungsplanverfahren erfolgten, bittet der Ortsbeirat um Auskunft:
Welche Schritte sind seit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 840 erfolgt, arbeitet die Verwaltung ohne Verzug an dem Bebauungsplan und in welchem Zeitraum beabsichtigt der Magistrat das Planverfahren zur Rechtskraft zu bringen?
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 352 Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
- 23. Mai 2005Sie sind hierOFOF 367/12Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2005VV 1473Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachAnfrage
- 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 808Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme