Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Antrag vom 23.05.2005, OF 367/12

Betreff:

Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach

Entsprechend einem einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn A 5 in Höhe der alten Ortslage von Kalbach wurde ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 840 gefasst. Am 20.2.2003 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Bei der Bürgerbeteiligung wurde die Offenlage des Bebauungsplanes für den Herbst 2003 in Aussicht gestellt. Allerdings wurde stattdessen im Oktober 2004 lediglich der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan bekannt gemacht.

Da für den Ortsbeirat seitdem keine erkennbaren weiterführenden Schritte für das Bebauungsplanverfahren erfolgten, bittet der Ortsbeirat um Auskunft:

Welche Schritte sind seit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 840 erfolgt, arbeitet die Verwaltung ohne Verzug an dem Bebauungsplan und in welchem Zeitraum beabsichtigt der Magistrat das Planverfahren zur Rechtskraft zu bringen?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.05.2005, B 352 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
  2. 23. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 367/12Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Juni 2005VV 1473Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachAnfrage
  4. 5. August 2005Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 808Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 42 · 03.06.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1473 2005 1. Die Vorlage B 352 dient unter Hinweis auf V 1473 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 367/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die im letzten Absatz aufgeführten Fragen von 1. bis 3. nummeriert und folgende Fragen angefügt werden: "4. Wann kann eine Aussage über die Finanzierung der Baumaßnahme gemacht werden? 5. Wann kann nach Klärung der Finanzierung mit dem Beginn der Bauarbeiten gerechnet werden?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen