Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
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Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2005, ST 808
Betreff:
Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich Kalbach
Zu 1.:
Für den Bebauungsplan wurde ein Rechtsplanvorentwurf sowie die zugehörige Begründung einschließlich des inzwischen erforderlichen Umweltberichts erarbeitet.
In der Bearbeitung des Bebauungsplanes traten im Anschluss an den Aufstellungsbeschluss Zielkonflikte zwischen Lärmschutz und Landschafts- bzw. Naturschutz zu Tage, deren Auflösung einen längeren Zeitraum als ursprünglich kalkuliert in Anspruch nahmen.
Dazu waren Vorarbeiten und Beauftragungen von Untersuchungen notwendig, deren Erforderlichkeit sich teilweise erst im Laufe der Projektbearbeitung ergeben hat.
Im Einzelnen waren dies:
Untersuchungen der Wirkung von Längenreduzierungen und Einschnitten auf den Lärmminderungseffekt eines Lärmschutzwalls der Höhe 8m entlang der BAB A 5.
Klimagutachten zur geplanten Lärmschutzanlage entlang der BAB A5 im Bereich von Frankfurt-Kalbach.
Landschaftsplanerisch-ökologisches Gutachten.
Entwässerungsuntersuchung.
Auf der Grundlage der oben genannten Untersuchungen konnten Abstimmungen mit der Unteren Naturschutzbehörde und der Oberen Wasserbehörde durchgeführt werden, um schon vor der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange die prinzipielle Genehmigungsfähigkeit der geplanten Maßnahme abzuklären. Diese wurde inzwischen bestätigt.
Zu 2.:
Trotz der engen Personalsituation wurde an dem Bebauungsplan – von wenigen zeitlichen Engpässen abgesehen - kontinuierlich gearbeitet.
Durch die verschiedenen, oben genannten Untersuchungen ergaben sich jedoch Zeitabschnitte, in denen die Arbeitsergebnisse der beauftragten Büros abgewartet werden mussten.
Zu 3.:
Der Magistrat beabsichtigt die Offenlegung des Bebauungsplanes 840 etwa im Zeitraum August / September 2005. Die genauen Daten werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Da die eingehenden Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange abgewartet werden müssen, kann nur eine grobe Zeitschätzung zum weiteren Verfahrensverlauf gegeben werden.
Bei unproblematischem Verlauf könnte, mit allem Vorbehalt aufgrund der prinzipiellen Ergebnisoffenheit des Planverfahrens, die Rechtskraft des Plans im Sommer 2006 erreicht werden.
Zu 4.:
Bezüglich der Finanzierung verweist der Magistrat auf den Bericht B 352 vom 02.05.2005.
Nach Auffassung des Magistrats liegt die Verpflichtung zur Herstellung der Lärmschutzmaßnahme, für die jetzt lediglich die planungsrechtliche Grundlage geschaffen wird, beim Baulastträger der BAB A 5, der Bundesrepublik Deutschland.
Hierzu steht allerdings noch eine Entscheidung aus.
Zu 5.:
Der Beginn der Bauarbeiten hängt einerseits von der erfolgreichen Durchführung der Grundstücksbeordnung bzw. des Grunderwerbs ab und ist andererseits untrennbar mit der Klärung der Verfahrens- und Kostenträgerschaft verbunden.
Nach der Entscheidung dieser Frage bzw. Abschluss der Grundstücksbeordnung könnte mit der Ausbauplanung der Lärmschutzanlage begonnen werden. Insgesamt können derzeit seriöser Weise keine Termine zum Beginn der Baumaßnahmen genannt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2005BB 352Endlich Lärmschutz für Kalbach!Magistratsbericht
- 23. Mai 2005OFOF 367/12Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2005VV 1473Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachAnfrage
- 5. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 808Verfahrensstand des Bebauungsplanes Nr. 840 Lärmschutz an der A 5 westlich KalbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab