Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786.-.798 erfolgt
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Neues zu Mainzer Landstraße per E-MailBegründung
„Wegen der erklärten Sanierungsabsicht werden wohnungsaufsichtsrechtliche Maßnahmen derzeit nicht durchgeführt“, heißt es im Bericht B 181. An anderer Stelle wird ausgeführt, dass wegen der Zustände in dem Gebäude ein Verfahren nach dem Hessischen Wohnungsaufsichtsgesetzes anhängig sei. Daraus ist zu schließen, dass eine zeitnahe Verbesserung der Wohnsituation der verbliebenen Mieterinnen und Mieter dringend geboten ist. Es erscheint jedoch vernünftig, den vom Magistrat im Bericht B 181 aufgezeigten Weg zu gehen, wegen der bevorstehenden Sanierung einen Moment mit weiteren Maßnahmen zu warten. Der Ortsbeirat 6 möchte jedoch sicherstellen, dass nicht zu lange gewartet wird. Deswegen bittet der Ortsbeirat um einen kurzen Hinweis, dass die Sanierung nun wirklich begonnen hat, damit der Ortsbeirat andernfalls beim Ausbleiben eines solchen Hinweises nach angemessener Wartezeit tätig werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2005, ST 768 Aktenzeichen: 64 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 19.04.2005, V 1428
entstanden aus Vorlage: OF 1272/6 vom 19.04.2005
Betreff:
Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786 - 798 erfolgt
Vorgang:
B 181/05
Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
Ist der Magistrat bereit, dem Ortsbeirat 6 eine kurze Information zu geben, wenn die Sanierung der o. a. Liegenschaft tatsächlich erfolgt?
Begründung:
"Wegen der erklärten Sanierungsabsicht werden wohnungsaufsichtsrechtliche Maßnahmen derzeit nicht durchgeführt“, heißt es im Bericht B 181. An anderer Stelle wird ausgeführt, dass wegen der Zustände in dem Gebäude ein Verfahren nach dem Hessischen Wohnungsaufsichtsgesetzes anhängig sei. Daraus ist zu schließen, dass eine zeitnahe Verbesserung der Wohnsituation der verbliebenen Mieterinnen und Mieter dringend geboten ist. Es erscheint jedoch vernünftig, den vom Magistrat im Bericht B 181 aufgezeigten Weg zu gehen, wegen der bevorstehenden Sanierung einen Moment mit weiteren Maßnahmen zu warten. Der Ortsbeirat 6 möchte jedoch sicherstellen, dass nicht zu lange gewartet wird. Deswegen bittet der Ortsbeirat um einen kurzen Hinweis, dass die Sanierung nun wirklich begonnen hat, damit der Ortsbeirat andernfalls beim Ausbleiben eines solchen Hinweises nach angemessener Wartezeit tätig werden kann.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2005BB 181Gebäude Mainzer Landstraße 786-798Magistratsbericht
- 19. April 2005Sie sind hierVV 1428Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786.-.798 erfolgtAnfrage
- 19. April 2005OFOF 1272/6Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786.-.798 erfolgtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 768Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786 - 798 erfolgtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen