Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786.-.798 erfolgt
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Neues zu Mainzer Landstraße per E-MailBegründung
„Wegen der erklärten Sanierungsabsicht werden wohnungsaufsichtsrechtliche Maßnahmen derzeit nicht durchgeführt“ , heißt es im Bericht B181. An anderer Stelle wird ausgeführt, dass wegen der Zustände in dem Gebäude ein Verfahren nach dem Hess. Wohnungsaufsichtsgesetzes anhängig sei. Daraus ist zu schließen, dass eine zeitnahe Verbesserung der Wohnsituation der verbliebenen Mieterinnen und Mieter dringend geboten ist. Es erscheint jedoch vernünftig, den vom Magistrat im Bericht B181 aufgezeigten Weg zu gehen, wegen der bevorstehenden Sanierung einen Moment mit weiteren Maßnahmen zu warten. Der Ortsbeirat 6 möchte jedoch sicherstellen, dass nicht zu lange gewartet wird. Deswegen bittet der Ortsbeirat um einen kurzen Hinweis, dass die Sanierung nun wirklich begonnen hat, damit der Ortsbeirat andernfalls beim Ausbleiben eines solchen Hinweises nach angemessener Wartezeit tätig werden kann. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 181 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 19.04.2005, TO I, TOP 43 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1428 2005 1.
a) Die Vorlage B 181 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 1272/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 19.04.2005, OF 1272/6
Betreff:
Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786 - 798 erfolgt
Der Ortsbeirat 6 fragt den Magistrat:
Ist der Magistrat bereit, dem Ortsbeirat 6 eine kurze Information zu geben, wenn die Sanierung der o.a. Liegenschaft tatsächlich erfolgt?
Begründung:
"Wegen der erklärten Sanierungsabsicht werden wohnungsaufsichtsrechtliche Maßnahmen derzeit nicht durchgeführt“ , heißt es im Bericht B181. An anderer Stelle wird ausgeführt, dass wegen der Zustände in dem Gebäude ein Verfahren nach dem Hess. Wohnungsaufsichtsgesetzes anhängig sei. Daraus ist zu schließen, dass eine zeitnahe Verbesserung der Wohnsituation der verbliebenen Mieterinnen und Mieter dringend geboten ist. Es erscheint jedoch vernünftig, den vom Magistrat im Bericht B181 aufgezeigten Weg zu gehen, wegen der bevorstehenden Sanierung einen Moment mit weiteren Maßnahmen zu warten. Der Ortsbeirat 6 möchte jedoch sicherstellen, dass nicht zu lange gewartet wird. Deswegen bittet der Ortsbeirat um einen kurzen Hinweis, dass die Sanierung nun wirklich begonnen hat, damit der Ortsbeirat andernfalls beim Ausbleiben eines solchen Hinweises nach angemessener Wartezeit tätig werden kann.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2005, B 181 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2005BB 181Gebäude Mainzer Landstraße 786-798Magistratsbericht
- 19. April 2005VV 1428Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786.-.798 erfolgtAnfrage
- 19. April 2005Sie sind hierOFOF 1272/6Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786.-.798 erfolgtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 768Info an den Ortsbeirat, wenn die Sanierung der Gebäude Mainzer Landstraße 786 - 798 erfolgtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme