Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler Straße
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Neues zu Hans-Böckler-Straße per E-MailBegründung
Bei der Einführung der Tempo-30-Zonen wurden zur Verlangsamung des fließenden Verkehrs verschiedene Provisorien in den Straßenraum eingebracht. Eines dieser Provisorien sind die Kölner Teller in der Hans-Böckler-Straße. Diese führten im Ortsbeirat immer wieder zu Diskussionen, wurden aber im Interesse der Sicherheit und unter dem Aspekt des Provisoriums mehrheitlich immer bestätigt. In Anbetracht der vergangenen Jahre müsste doch, auch wenn in diesem oder im nächsten Jahr eventuell noch die Mittel fehlen, zumindest die Planung für die Umgestaltung erstellt, abgestimmt und beschlossen sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2005, ST 709 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 19.04.2005, V 1425
entstanden aus Vorlage: OF 1263/6 vom 31.03.2005
Betreff:
Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler Straße
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen:
- Wie weit sind die Planungen zur Umgestaltung der Hans-Böckler-Straße vorangeschritten?
- Wann werden diese dem Ortsbeirat 6 vorgestellt?
- Wann ist mit einer Ausführung der Maßnahme zu rechnen?
- Besteht im Magistrat weiterhin der Wille, die Tempo-30-Zonen städtebaulich angemessen zu gestalten?
Begründung:
Bei der Einführung der Tempo-30-Zonen wurden zur Verlangsamung des fließenden Verkehrs verschiedene Provisorien in den Straßenraum eingebracht. Eines dieser Provisorien sind die Kölner Teller in der Hans-Böckler-Straße. Diese führten im Ortsbeirat immer wieder zu Diskussionen, wurden aber im Interesse der Sicherheit und unter dem Aspekt des Provisoriums mehrheitlich immer bestätigt. In Anbetracht der vergangenen Jahre müsste doch, auch wenn in diesem oder im nächsten Jahr eventuell noch die Mittel fehlen, zumindest die Planung für die Umgestaltung erstellt, abgestimmt und beschlossen sein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2005OFOF 1263/6Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. April 2005Sie sind hierVV 1425Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler StraßeAnfrage
- 11. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 709Umgestaltung der Tempo-30-Zonen hier: Hans-Böckler-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen