Ordnungsgemäßes Abstellen von Leih-E-Rollern im Ortsbezirk 6

Die städtische Nahverkehrsgesellschaft traffiQ plant den flächendeckenden Ausbau von Mobilitätsstationen in Frankfurt am Main. Ein dichtes Netz (ca. alle 100-200 Meter) an Mobilitätsstationen für E-Scooter und Leihfahrräder ist vor allem in der (erweiterten) Innenstadt und den Stadtteilzentren vorgesehen. Darüber hinaus werden die Mobilitätsstationen für Zweirad-Sharing nach Bedarf umgesetzt.

In Höchst erfolgte die bauliche Umsetzung von zehn Stationen für E-Scooter im Juni dieses Jahres. Darüber hinaus wurden einzelne Stationen an nachfragestarken Standorten und auch auf Grundlage von Anregungen durch Ortsbeiräte umgesetzt. Diese befinden sich zum Beispiel in Unterliederbach im Umfeld der Ludwig-Erhard-Schule sowie in der Hans-Böckler-Straße in Richtung des Main-Taunus-Zentrums. Auch in Griesheim wurden bereits zwei Abstellflächen im unmittelbaren Umfeld zum Bahnhof errichtet. Aufgrund der hohen Nachfrage werden dort weitere Stationen in den kommenden Wochen umgesetzt.

Weitere Stationen im Ortsbezirk 6 befinden sich derzeit nicht in Planung. Jedoch werden das Angebot und potenzielle Konflikte kontinuierlich beobachtet und evaluiert.

Die Anbieter sind an die Sondernutzungserlaubnis der Stadt Frankfurt am Main gebunden. Diese enthält unter anderem Regelungen über ordentliches Abstellen im öffentlichen Straßenraum sowie konkrete Angaben zu Parkverbotszonen. Die Anbieter der E-Scooter müssen das sachgemäße Abstellen der E-Scooter gemäß der Sondernutzungserlaubnis sicherstellen. E-Scooter dürfen gemäß dieser Sondernutzungserlaubnis auf Gehwegen abgestellt werden, wenn unter anderem die Mindestgehwegbreite von 1,5 Metern eingehalten wird. Auf Gehwegen dürfen keine E-Scooter abgestellt werden, wenn eine Abstellfläche eingerichtet wurde. Um die E-Scooter-Stellplätze an den Stationen ist ein 100-Meter-Sperrradius vorgesehen, in welchem die Fahrt nicht beendet werden kann. Auf Radwegen ist das Abstellen von E-Scootern verboten.

E-Scooter, die dennoch ordnungswidrig abgestellt werden, werden von den Bediensteten der Städtischen Verkehrspolizei im Rahmen der Streifentätigkeit zur Seite gestellt und der Parkverstoß angezeigt. Die Kosten für die Umstellungsmaßnahme werden den Verleihanbietern auferlegt.

Alle in Frankfurt aktiven Anbieterfirmen fordern ein Foto beim Abstellvorgang. Die Verleihfirmen haben sich im Rahmen ihrer Konzepte zum Auswahlverfahren der E-Scooter zur Prüfung der Fotos verpflichtet. Nach Angaben der Verleihfirmen erfolgt die Auswertung dieser Fotos zu großen Teilen automatisiert und mit Unterstützung von Künstlicher Intelligenz, ergänzend aber auch manuell durch Mitarbeitende der Verleihfirmen.

Alle Verleihfirmen haben zudem mehrstufige Sanktionskonzepte im Rahmen des Auswahlverfahrens vorgelegt. Bei wiederholten Verstößen kann der Anbieter einen Account temporär oder auch dauerhaft sperren.