Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei der Einführung der Tempo 30 Zonen wurden zur Verlangsamung des fließenden Verkehrs verschiedene Provisorien in den Straßenraum eingebracht. Eines dieser Provisorien sind auch die Kölner Teller in der Hans Böckler Straße. Diese führten auch im Ortsbeirat immer wieder zu Diskussionen, wurden aber im Interesse der Sicherheit und dem Aspekt des Provisoriums mehrheitlich immer bestätigt. In Anbetracht der vergangenen Jahre müsste doch, wenn evtl. auch in diesem oder dem nächsten Jahr noch die Mittel fehlen, zumindest die Planung für die Umgestaltung erstellt, abgestimmt und beschlossen sein. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 19.04.2005, TO I, TOP 25 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1425 2005 Die Vorlage OF 1263/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 31.03.2005, OF 1263/6
Betreff:
Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler Straße
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten dem Ortsbeirat mitzuteilen:
Wie weit sind die Planungen zur Umgestaltung der Hans- Böckler- Straße vorangeschritten?
Wann werden diese dem Ortsbeirat 6 vorgestellt?
Wann ist mit einer Ausführung der Maßnahme zu rechnen?
Besteht im Magistrat weiterhin der Wille, die Tempo 30 Zonen Städtebaulich angemessen zu gestalten?
Begründung:
Bei der Einführung der Tempo 30 Zonen wurden zur Verlangsamung des fließenden Verkehrs verschiedene Provisorien in den Straßenraum eingebracht. Eines dieser Provisorien sind auch die Kölner Teller in der Hans Böckler Straße. Diese führten auch im Ortsbeirat immer wieder zu Diskussionen, wurden aber im Interesse der Sicherheit und dem Aspekt des Provisoriums mehrheitlich immer bestätigt. In Anbetracht der vergangenen Jahre müsste doch, wenn evtl. auch in diesem oder dem nächsten Jahr noch die Mittel fehlen, zumindest die Planung für die Umgestaltung erstellt, abgestimmt und beschlossen sein.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2005Sie sind hierOFOF 1263/6Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. April 2005VV 1425Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler StraßeAnfrage
- 11. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 709Umgestaltung der Tempo-30-Zonen hier: Hans-Böckler-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme