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Umgestaltung der Tempo-30-Zonen hier: Hans-Böckler-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2005, ST 709

Betreff:

Umgestaltung der Tempo-30-Zonen hier: Hans-Böckler-Straße

Mit Beschluss vom 18. Feb. 1992 hat die damalige Arbeitsgruppe Tempo-30 bereits Maßnahmen für die Einrichtung der Tempo-30-Zone Hans-Böckler-Straße beschlossen. Im ersten Schritt erfolgte, mittels Markierung und den "Stellvertretern“, die erforderliche Einengung des Straßenquerschnittes, um dann nach einer positiven Erprobungsphase diese baulich zu einem späteren Zeitpunkt entsprechend den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln umzusetzen.

Mit Datum vom 30. Juli 1993 wurden seinerzeit alle Ortsbeiräte vom Planungsdezernat davon in Kenntnis gesetzt, dass künftig aufgrund der angespannten Haushaltslage eine bauliche Umsetzung der Provisorien nur noch im Rahmen einer Grunderneuerung der jeweiligen Straße erfolgt.

Eine Grunderneuerung der Hans-Böckler-Straße ist auf absehbare Zeit nicht vorgesehen, so dass entsprechende bauliche Umsetzungsmaßnahmen und die damit verbundenen Planungsmaßnahmen nicht betrieben wurden und werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. März 2005OFOF 1263/6Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2005VV 1425Umgestaltung der Tempo-30-Zonen; hier: Hans-Böckler StraßeAnfrage
  3. 11. Juli 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 709Umgestaltung der Tempo-30-Zonen hier: Hans-Böckler-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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