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Geschwindigkeitsüberwachung in der Kurhessenstraße

Vorlagentyp: V
2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 22.06.1995, V 1351 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.06.1995, OF 1056 /9

Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung in der Kurhessenstraße Tenor: In der Anregung OM 537 wurde der Magistrat gebeten, zu veranlassen, daß auch in den Abend- und Nachtstunden Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Gerade in den Nachtstunden ist aber der Anteil der Raser/-innen besonders hoch, da die Straße dann frei ist, und andererseits ist der dadurch verursachte Lärm nachts für die Anwohner/-innen besonders störend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.09.1995
  2. Stellungnahme vom 05.03.1996
  3. Stellungnahme vom 12.09.1996 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 1995OFOF 1056/9Geschwindigkeitsüberwachung in der KurhessenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Juni 1995Sie sind hier
    VV 1351Geschwindigkeitsüberwachung in der Kurhessenstraße
    Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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