Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Vorgang: M 10/16 Der Vortrag des Magistrats vom 11.01.2016, M 10, "Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West" wurde den Ortsbeiräten 1 und 2 zur Anhörung vorgelegt. Unter Punkt 3. b) 1. ist zu entnehmen, dass nicht mehr benötigte Mittel in Höhe von 170.000 Euro aus Projekt mit der Definitins-Nr. 5.004430 "Maßnahme - Bahnübergangsanlage Sandelmühle" in das Projekt Integrierte Verkehrsleitsystem (IVLS) Frankfurt West umgeleitet werden.
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 01.09.2016, V 132 entstanden aus Vorlage: OF 23/8 vom 20.06.2016
Betreff: Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West Vorgang: M 10/16 Der Vortrag des Magistrats vom 11.01.2016, M 10, "Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West" wurde den Ortsbeiräten 1 und 2 zur Anhörung vorgelegt. Unter Punkt 3. b) 1. ist zu entnehmen, dass nicht mehr benötigte Mittel in Höhe von 170.000 Euro aus Projekt mit der Definitins-Nr. 5.004430 "Maßnahme - Bahnübergangsanlage Sandelmühle" in das Projekt Integrierte Verkehrsleitsystem (IVLS) Frankfurt West umgeleitet werden. Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat um Auskunft zu folgenden Fragen:
- Aus welchen Gründen sind die oben genannten Mittel in Höhe von 170.000 Euro aus dem Projekt 5.004430 frei geworden?
- Welche geplanten Maßnahmen wurden nicht ausgeführt?
- Wurden einzelne Maßnahmen am Bahnübergang Sandelmühle nicht ausgeführt, weil es evtl. zu Planüberschreitungen gekommen wäre? Begründung: Die Verkehrssituation am Bahnübergang wird von den Verkehrsteilnehmern als unbefriedigend beurteilt. Der Kreuzungsbereich am Bahnübergang wird laut ST 1512 vom 14.09.2012 von über 8.000 Fahrzeugen täglich befahren. Aus diesem Grunde ist es notwendig, dass alle Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses an dem Bahnübergang ausgeführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2016MM 10Integriertes Verkehrsleitsystem (IVLS) Frankfurt-West Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 20. Juni 2016OFOF 23/8Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt WestOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. September 2016Sie sind hierVV 132Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt WestAnfrage
- 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1567Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen