Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Frankfurt West Die Vorlage M10 vom 11.01.2016 - Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West wurde den Ortsbeiräten 1 und 2 zur Anhörung vorgelegt. Unter Punkt 3. b) 1. ist zu entnehmen, dass nicht mehr benötigte Mittel in Höhe von 170 T€ aus Projekt mit der Definitins-Nr. 5.004430 "Maßnahme - Bahnübergangsanlage Sandelmühle" in das Projekt Integrierte Verkehrsleitsystem (IVLS) Frankfurt West umgeleitet werden.
Inhalt
Antrag vom 20.06.2016, OF 23/8
Betreff: Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West Die Vorlage M10 vom 11.01.2016 - Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West wurde den Ortsbeiräten 1 und 2 zur Anhörung vorgelegt. Unter Punkt 3. b) 1. ist zu entnehmen, dass nicht mehr benötigte Mittel in Höhe von 170 T€ aus Projekt mit der Definitins-Nr. 5.004430 "Maßnahme - Bahnübergangsanlage Sandelmühle" in das Projekt Integrierte Verkehrsleitsystem (IVLS) Frankfurt West umgeleitet werden. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 8 beschließen, den Magistrat um Auskunft zu folgenden Fragen bitten: 1. aus welchen Gründen sind die oben genannten Mittel in Höhe von 170 T€ aus dem Projekt 5.004430 frei geworden? 2. welche geplanten Maßnahmen wurden nicht ausgeführt? 3. wurden einzelne Maßnahmen am Bahnübergang Sandelmühle nicht ausgeführt, weil es evtl. zu Planüberschreitungen gekommen wäre?
Begründung: Die Verkehrssituation am Bahnübergang wird von den Verkehrsteilnehmern als unbefriedigend beurteilt. Der Kreuzungsbereich am Bahnübergang wird laut ST 1512 vom 14.09.2012 von über 8.000 Fahrzeugen täglich befahren. Aus diesem Grunde ist es notwendig, dass alle Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses an dem Bahnübergang ausgeführt werden.Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2016MM 10Integriertes Verkehrsleitsystem (IVLS) Frankfurt-West Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 20. Juni 2016Sie sind hierOFOF 23/8Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt WestOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. September 2016VV 132Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt WestAnfrage
- 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1567Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt WestStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF