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Fragen zu einer Veranstaltung im Nordend

Vorlagentyp: V
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Begründung

Am 30. Oktober 2004 haben sich auf dem Friedberger Platz gegen 13.00 Uhr ca. 250 Personen zu einer Versammlung zusammengefunden. Bis gegen 14.30 Uhr spielte ausschließlich eine Liveband, wobei das Konzert durch Lautsprecher übertragen wurde. Im Anschluss folgte eine Rede. Gegen 15.00 Uhr zog die Versammlung weiter in Richtung Innenstadt. Die Versammlung wurde mit einem hohen Polizeiaufkommen überwacht. Die Polizisten kontrollierten das Gebiet großflächig und führten bei vermeintlichen Teilnehmern der Versammlung Personenkontrollen durch. Durch die Personenkontrollen kam es zu Warteschlagen bei den Zugängen zum Friedberger Platz.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 11.11.2004, V 1308

entstanden aus Vorlage: OF 728/3 vom 11.11.2004

Betreff:

Fragen zu einer Veranstaltung im Nordend

Am 30. Oktober 2004 haben sich auf dem Friedberger Platz gegen 13.00 Uhr ca. 250 Personen zu einer Versammlung zusammengefunden. Bis gegen 14.30 Uhr spielte ausschließlich eine Liveband, wobei das Konzert durch Lautsprecher übertragen wurde. Im Anschluss folgte eine Rede. Gegen 15.00 Uhr zog die Versammlung weiter in Richtung Innenstadt.

Die Versammlung wurde mit einem hohen Polizeiaufkommen überwacht. Die Polizisten kontrollierten das Gebiet großflächig und führten bei vermeintlichen Teilnehmern der Versammlung Personenkontrollen durch. Durch die Personenkontrollen kam es zu Warteschlagen bei den Zugängen zum Friedberger Platz.

Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1) Welche Veranstaltung fand am Samstag, 30. Oktober 2004, auf dem Friedberger Platz statt?

2) Wurde der Ortsbeirat 3 darüber vorher informiert und wenn nein, warum nicht?

3) Wie gedenkt der Magistrat zukünftig mit einer solchen Situation umzugehen?

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2004OFOF 728/3Fragen zu einer Veranstaltung im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL
  2. 11. November 2004Sie sind hier
    VV 1308Fragen zu einer Veranstaltung im Nordend
    Anfrage
  3. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 3Fragen zu einer Veranstaltung im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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