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Fragen zu einer Veranstaltung im Nordend

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Begründung

Am 30. Oktober 2004 haben sich auf dem Friedberger Platz gegen 13.00 Uhr ca. 250 Personen zu einer Versammlung zusammengefunden. Bis gegen 14.30 Uhr spielte ausschließlich eine Liveband, wobei das Konzert durch Lautsprecher übertragen wurde. Im Anschluss folgte eine Rede. Gegen 15.00 Uhr zog die Versammlung weiter in Richtung Innenstadt. Die Versammlung wurde mit einem hohen Polizeiaufkommen überwacht. Die Polizisten kontrollierten das Gebiet großflächig und führten bei vermeintlichen Teilnehmern der Versammlung Personenkontrollen durch. Durch die Personenkontrollen kam es zu Warteschlagen bei den Zugängen zum Friedberger Platz. Somit war es sowohl aufgrund der Ansammlung von Versammlungsteilnehmern als auch durch die Polizeikontrollen den Passanten kaum möglich, den Bereich des Friedberger Platzes ohne größere Behinderungen zu passieren.

Inhalt

Antrag vom 11.11.2004, OF 728/3

Betreff:

Fragen zu einer Veranstaltung im Nordend

Am 30. Oktober 2004 haben sich auf dem Friedberger Platz gegen 13.00 Uhr ca. 250 Personen zu einer Versammlung zusammengefunden. Bis gegen 14.30 Uhr spielte ausschließlich eine Liveband, wobei das Konzert durch Lautsprecher übertragen wurde. Im Anschluss folgte eine Rede. Gegen 15.00 Uhr zog die Versammlung weiter in Richtung Innenstadt.

Die Versammlung wurde mit einem hohen Polizeiaufkommen überwacht. Die Polizisten kontrollierten das Gebiet großflächig und führten bei vermeintlichen Teilnehmern der Versammlung Personenkontrollen durch. Durch die Personenkontrollen kam es zu Warteschlagen bei den Zugängen zum Friedberger Platz. Somit war es sowohl aufgrund der Ansammlung von Versammlungsteilnehmern als auch durch die Polizeikontrollen den Passanten kaum möglich, den Bereich des Friedberger Platzes ohne größere Behinderungen zu passieren.

Dies vorausgeschickt, möge der OBR 3 beschließen:

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1) Welche Veranstaltung fand am Samstag, den 30. Oktober 2004, auf dem Friedberger Platz statt?

2) Wurde der OBR 3 darüber vorher informiert und wenn nein, warum nicht?

3) Wie gedenkt der Magistrat zukünftig mit einer solchen Situation umzugehen?

Antragstellende Fraktion: GRÜNE CDU SPD FDP ÖkoLinX-ARLBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2004Sie sind hier
    OFOF 728/3Fragen zu einer Veranstaltung im Nordend
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL
  2. 11. November 2004VV 1308Fragen zu einer Veranstaltung im NordendAnfrage
  3. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 3Fragen zu einer Veranstaltung im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 35 · 11.11.2004
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1308 2004 Die Vorlage OF 728/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Absatz der Einleitung der letzte Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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