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Großprojekte verschlimmern Luftbelastung

Vorlagentyp: V
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.04.2010, V 1281 entstanden aus Vorlage: OF 1440/6 vom 27.03.2010

Betreff: Großprojekte verschlimmern Luftbelastung Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie hat eine Studie vorgelegt, mit der die Auswirkungen von vier geplanten Großprojekten auf die Luftqualität im Ballungsraum abgeschätzt werden sollte. Es handelt sich dabei um die Kohlekraftwerke Staudinger (Großkrotzenburg) und Ingelheimer Aue (Mainz/Wiesbaden) sowie die Großmüllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst und den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Als Ergebnis wurde festgestellt, dass im gesamten Ballungsraum Rhein/Main die Belastung zunehmen wird, ein kleiner Bereich bei Hanau ausgenommen. Ausgerechnet der Frankfurter Westen, in dem wir leben, sticht im Untersuchungsgebiet durch die Zunahme der Belastung am stärksten heraus, und zwar sowohl bei den Schadstoffen und Feinstaub als auch beim Stickstoffdioxid. So würde die Belastung mit Stickstoffdioxid an der Königsteiner Straße in Höchst um 0,64 μg/m3 zunehmen, das entspricht einer Zunahme von 1,4%. Ähnlich hoch sind die Werte an der Sindlinger Bahnstraße, sodass davon auszugehen ist, dass sie für das gesamte Gebiet zwischen Sindlingen und Höchst angenommen werden können. Aber selbst in Griesheim (Alte Falterstraße) ist noch eine Zunahme um 0,42 μg /m3 angegeben (0,84%). Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat: Welche Schlüsse zieht der Magistrat aus den Ergebnissen der Studie?

Begründung: Angesichts der Tatsache, dass bereits heute der europaweite Grenzwert für Stickstoffdioxid, festgestellt an der Messstation am Bahnhof Höchst, deutlich überschritten wird, erscheint jede weitere Zunahme der Belastung als äußerst problematisch und kann der Gesundheit der Bevölkerung nicht zuträglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2010OFOF 1440/6Großprojekte verschlimmern LuftbelastungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. April 2010Sie sind hier
    VV 1281Großprojekte verschlimmern Luftbelastung
    Anfrage
  3. 2. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 763Großprojekte verschlimmern LuftbelastungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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