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Großprojekte verschlimmern Luftbelastung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Angesichts der Tatsache, dass bereits heute der europaweite Grenzwert für Stickstoffdioxid, festgestellt an der Messtation am Bahnhof Höchst, deutlich überschritten wird, erscheint jede weitere Zunahme der Belastung als äußerst problematisch und kann der Gesundheit der Bevölkerung nicht zuträglich sein.

Inhalt

Antrag vom 27.03.2010, OF 1440/6

Betreff:

Großprojekte verschlimmern Luftbelastung

Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie hat eine Studie vorgelegt, mit der die Auswirkungen von vier geplanten Großprojekten auf die Luftqualität im Ballungsraum abgeschätzt werden sollte. Es handelt sich dabei um die Kohlekraftwerke Staudinger (Großkrotzenburg) und Ingelheimer Aue (Mainz/Wiesbaden) sowie die Großmüllverbrennungsanlage im Industriepark Höchst und den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Als Ergebnis wurde festgestellt, dass im gesamten Ballungsraum Rhein/Main die Belastung zunehmen wird, ausgenommen ein kleiner Bereich bei Hanau. Ausgerechnet der Frankfurter Westen, in dem wir leben, sticht aus dem Untersuchungsgebiet als am stärksten von einer Zunahme der Belastung betroffen heraus, und zwar sowohl bei den Schadstoffen Feinstaub als auch beim Stickstoffdioxid.

So würde die Belastung mit Stickstoffdioxid an der Königsteiner Straße in Höchst um 0,64]ig/m3 zunehmen, das entspricht einer Zunahme von 1,4%. Ähnlich hoch sind die Werte an der Sindlinger Bahnstraße, so dass davon auszugehen ist, dass sie für das gesamte Gebiet zwischen Sindlingen und Höchst angenommen werden können. Aber selbst in Griesheim (Alte Falterstraße) ist noch eine Zunahme um 0,42]ig/m3 angegeben (0,84%).

Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

Welche Schlüsse zieht der Magistrat aus den Ergebnissen der Studie?

Begründung:

Angesichts der Tatsache, dass bereits heute der europaweite Grenzwert für Stickstoffdioxid, festgestellt an der Messtation am Bahnhof Höchst, deutlich überschritten wird, erscheint jede weitere Zunahme der Belastung als äußerst problematisch und kann der Gesundheit der Bevölkerung nicht zuträglich sein.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2010Sie sind hier
    OFOF 1440/6Großprojekte verschlimmern Luftbelastung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. April 2010VV 1281Großprojekte verschlimmern LuftbelastungAnfrage
  3. 2. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 763Großprojekte verschlimmern LuftbelastungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 33
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1281 2010 Die Vorlage OF 1440/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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