Großprojekte verschlimmern Luftbelastung

Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2010, ST 763

Betreff:

Großprojekte verschlimmern Luftbelastung

Bei der in der Anfrage angesprochenen Studie handelt es sich um eine Analyse, die das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) in Auftrag gegeben hatte. Die Untersuchung wurde von der Firma IVU Umwelt GmbH im November 2009 vorgelegt. Sie trägt den Titel "Ausbreitungsrechnungen für den Ballungsraum Rhein-Main als Beitrag zur Ursachenanalyse für den Luftreinhalteplan Rhein-Main“ und kann im Internet unter http://www.hlug.de/medien/luft/planung/dokumente/ursachenanalyse_rhein_main.b90. pdf eingesehen werden. Der Magistrat hat am 07.05.2010, B 281, zur Studie berichtet.

In der Berechnung wurde die Realisierung von vier geplanten Großvorhaben berücksichtigt:

- EBS (Ersatzbrennstoffanlage Infraserv in Ffm-Höchst)

- GuD (Gas- und Dampfkraftwerk NUON in Ffm-Griesheim)

- Kohlekraftwerk Staudinger (E.ON in Großkrotzenburg)

- Kohlekraftwerk Mainz (KMW in der Ingelheimer Aue)

Obwohl durch die Realisierung der vier Großvorhaben im Untersuchungsgebiet die PM10-Emissionen um 14 % (321 t) und NOx-Emissionen um 9 % (4.633 t) steigen würden, betrugen die berechneten Konzentrationserhöhungen weniger als 1 µg/m³. Dies erscheint dem Magistrat nicht plausibel.

Auch wenn rechnerisch nur eine geringfügige Erhöhung ermittelt wurde, muss berücksichtigt werden, dass angesichts der erheblichen Vorbelastung der Region, die dazu führt, dass der gesetzliche Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Einhaltung der Grenzwerte flächendeckend nicht erfüllt werden kann, selbst eine gering erscheinende Erhöhung der Belastung problematisch wäre.

Dabei ist zu bedenken, dass die Kommunen keinen Einfluss auf die Genehmigung von Großanlagen haben, durch die Realisierung solcher Vorhaben die Emissionen in der Region jedoch erhöht werden, und damit die Einhaltung der Grenzwerte in den Innenstädten erschwert wird.

Die gesamte Rhein-Main-Region weist durch den Kfz- und Flugverkehr, die Industrie und Gebäudeheizungen eine hohe Hintergrundbelastung für Stickstoffdioxid auf. In der Folge muss die gesamte Region als Handlungsraum verstanden und berücksichtigt werden. Hier kann nur ein gemeinsames Vorgehen der Kommunen und der Landesregierung zielführend sein. Um die Grenzwerte einzuhalten, muss ein regionales Konzept, das alle Emittenten berücksichtigt, erarbeitet werden. Im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main hat der Magistrat auf diese Problematik deutlich hingewiesen.